Rheinische Post: Becks freie Pflicht
Düsseldorf (ots)
Von Gregor Mayntz
Schüler lernen, dass ein schwarzer Schimmel ein Oxymoron ist, so wie die exakte Schätzung oder das offene Geheimnis. Die SPD erfindet für ihren Parteitag ein weiteres Beispiel: die freiwillige Wehrpflicht. Der Kompromiss riecht nach Kurt Beck und seiner Neigung, durch Ausgleich zu führen. Die Kontrahenten können sich als Sieger fühlen: Die Wehrpflicht bleibt! Und: Die Wehrpflicht ist ausgesetzt! Noch zu Jahresbeginn sperrte sich die Parteispitze gegen Versuche, bei der Mitgliederbefragung zum Parteiprogramm auch gleich ein Votum zur Berufsarmee einzuholen. Inzwischen sieht die Parteitagsregie, dass das Projekt "Nicht rütteln an der Wehrpflicht" nicht mehr zu retten ist. Damit ist die Union die Einzige, die noch an der Wehrpflicht festhält. Aber auch dort wird hinter vorgehaltener Hand eingeräumt, dass der Pflichtdienst auf Dauer nicht zu halten ist. Ein von Freunden umzingeltes Land kann nicht mehr glaubwürdig begründen, dass anders als mit Eingriffen in die Grundrechte junger Männer die Sicherheit nicht aufrechterhalten werden kann. Das SPD-Mischmodell ist in Skandinavien erprobt. Zur Not schnell viele verpflichten können, im Alltag aber auf die Profitruppe setzen, das weist in die richtige Richtung.
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