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09.03.2017 – 20:23

Weser-Kurier

Weser-Kurier: Über Polen und die EU schreibt Mirjam Moll:

Bremen (ots)

Der Auftritt Polens war ebenso unnötig wie lächerlich. Dass ausgerechnet die Regierung, deren Landsmann bereits Ratspräsident ist, glaubt, einen anderen Kandidaten ins Rennen schicken zu können, ist eine reine Farce. Und wurde als solche behandelt. Dass alle übrigen 27 - inklusive Großbritannien - für eine Fortsetzung der Amtszeit von Donald Tusk stimmten, spricht für sich. Polen hat sich in eine Außenseiterrolle bugsiert, auf die es mit seinem fragwürdigen Staatsumbau ohnehin Kurs nimmt. Für das dringend benötigte Bild der Einigkeit, das die Gemeinschaft mit dem bald erwarteten offiziellen Austrittsgesuch Großbritanniens umso mehr braucht, ist der Vorgang ein schlechtes Zeichen. Niemand hat ein Interesse daran, Polen auszuschließen. Auch deshalb hält sich die Kommission mit der Fortsetzung des laufenden Rechtsstaatsverfahrens zurück. Zunächst muss Warschau also nicht mit einer Eskalation rechnen. Die EU darf um des schönen Scheins willen jedoch nicht auf die notwendigen Schritte verzichten. Denn die Gemeinschaft steht auch für Werte, deren Verletzung sie bei Beitrittskandidaten wie der Türkei scharf kritisiert. Dieser Grundsatz sollte für Mitglieder umso mehr gelten.

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