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16.02.2017 – 20:39

Weser-Kurier

Weser-Kurier: Über Angela Merkel vor dem NSA-Ausschuss schreibt Norbert Holst:

Bremen (ots)

Einige Bundestagsabgeordnete hatten hohe Erwartungen an den Auftritt von Angela Merkel vor dem NSA-Untersuchungsausschuss geknüpft. Doch es war klar, dass ihre Aussage wenig Neues zur Aufklärung der Affäre beitragen würde. Auch nach der Zeugenbefragung wissen wir nicht, was die Kanzlerin wann wirklich wusste. Hat sie tatsächlich erst durch Medienberichte erfahren, dass ihr Handy höchstwahrscheinlich vom US-Geheimdienst abgehört worden ist? Und der berühmte Satz: "Ausspähen unter Freunden - das geht gar nicht". Hat Merkel wirklich geglaubt, dass nur die bösen Buben der NSA befreundete Staaten ausspionieren, nicht aber die deutschen Geheimdienstler? Immerhin wissen wir heute: Entweder wurde die Spionage gegen Partnerstaaten vom Kanzleramt gedeckt, oder aber die Regierungszentrale hat bei der Kontrolle des BND versagt. Der Ausschuss hat in drei Jahren und 131 Sitzungen eine bemerkenswerte Arbeit geleistet, trotz unbeantworteter Fragen. Es bleibt das Unbehagen über ein gewisses Eigenleben von Geheimdiensten und über Politiker in Regierungsverantwortung, die darüber nicht allzu viel wissen wollen.

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