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19.01.2017 – 21:53

Weser-Kurier

Weser-Kurier: André Fesser über die Haushaltsentwicklung in Bremen

Bremen (ots)

Die Null muss stehen, und bestenfalls ist sie schwarz. Landauf, landab wird sich kein Haushälter finden, der ein anderes Ziel verfolgt. Insofern kann man es Karoline Linnert nicht verdenken, wenn sie den Haushaltsabschluss des vergangenen Jahres als Erfolg feiert. Unter dem Strich verzeichnet Bremens Finanzsenatorin erstmals seit vielen Jahren ein ausgeglichenes Ergebnis. Allerdings bedarf es für diese Rechnung eines Griffs in die Trickkiste: Denn erst die Hilfszahlungen des Bundes machen aus einem Haushaltsminus von fast 300 Millionen Euro eine Bremer Null. Angesichts einer prognostizierten Unterdeckung von rund 900 Millionen kann sich dieses Ergebnis sehen lassen. Ein Ergebnis, das sich der Senat ein Stück weit auch selbst zuschreiben kann. Erst vor Wochen waren die Ressorts angehalten worden, sich anzustrengen und doch bitte jeden Cent aus den Kassen herauszuschütteln. Auf diese Weise sind noch etliche Millionen zusammengekommen, die sich im Endergebnis niederschlagen. Zugleich steckt in dem Jahresabschluss aber auch die bittere Wahrheit, dass selbst diese Anstrengungen, sprudelnde Steuerquellen, niedrige Zinsen, die abnehmende Zuwanderung sowie die Verzögerung geplanter Investitionen nicht dazu führen, dass es Bremen allein über den Berg schafft. Der Stadtstaat ist abhängig von Entscheidungen, die nicht in Bremen getroffen werden, und von Entwicklungen, auf die er keinen Einfluss hat. Infolge der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen soll in drei Jahren alles besser werden. Besser, das zeigt sich jetzt, wird es aber nur, wenn Bremen seine eigenen Sparanstrengungen konsequent fortführt und zugleich die Rahmenbedingungen stimmen. Man darf hoffen, verlassen sollte man sich darauf nicht.

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