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Weser-Kurier: Kommentar von Mirjam Moll zum Antrittsbesuch des neuen griechischen Premiers Alexis Tsipras in Brüssel

Bremen (ots) - Die ersten zehn Tage im Amt waren für Alexis Tsipras Tage der Ernüchterung. Seine vollmundigen Wahlversprechen trafen auf eine Realität, wie sie der junge Regierungschef nicht wahrhaben wollte. Seinen Mindestlohn, den er um mehr als 200 Euro anheben wollte, kann er vorerst nicht durchsetzen, weil die griechischen Unternehmer damit drohten, Personal zu entlassen und zu Schwarzarbeitern zu greifen. Für den Schuldenschnitt hat er nicht einmal in den Ländern, die selbst unter dem Reformdiktat aus Brüssel stehen, Unterstützer gefunden. Schließlich brüskierte der rechtspopulistische Verteidigungsminister der Syriza-Regierung, Panos Kammenos, mit einem Hubschrauberüberflug einer türkischen Insel auch noch die europäischen Nachbarn. Ein glänzender Start sieht anders aus. Und auch in Brüssel musste Tsipras unverrichteter Dinge wieder abreisen. Hatte er wirklich auf einen Kompromiss gehofft? Vielleicht nicht, doch seine Mimik nach dem letzten Treffen mit Parlamentspräsident Martin Schulz sprach Bände. Der frisch gebackene Premier bemühte sich im Nachgang um eine optimistische Darstellung, aber er wollte sicher mehr, als "auf einem guten Weg"zu sein. Und schon dafür erwartet man in Brüssel eine Gegenleistung: Nämlich einen Ministerpräsidenten, der die notwendigen Reformen durchsetzt, um die Wirtschaft anzukurbeln. Im Gegenzug signalisierte Juncker, über das "Wie" nachzudenken. Im Klartext: Setzt Tsipras die notwendigen Reformen um, ist man in der europäischen Hauptstadt gewillt, über die sozialen Wohlfahrtsgeschenke des Syriza-Chefs hinwegzublicken. Es ist ein Deal, den der junge Regierungschef besser annehmen sollte. Denn am 12. Februar trifft er wohl zum ersten Mal auf Bundeskanzlerin Angela Merkel. Und sie zeigte bislang herzlich wenig Verständnis für den Kurs aus Athen. Tsipras muss endlich Position beziehen.

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