Alle Storys
Folgen
Keine Story von Weser-Kurier mehr verpassen.

Weser-Kurier

Weser-Kurier: Weser-Kurier (Bremen): Niedersachsens CDU-Fraktion scheitert mit dem Vorhaben, das jüngste Mitglied in die Bundesversammlung zu schicken

Bremen (ots)

Hannover/Bremen. Niedersachsens CDU-Fraktion ist mit ihrem Vorhaben, das jüngste Mitglied in die Bundesversammlung zur Wahl des neuen Bundespräsidenten zu schicken, gescheitert. Die am vergangenen Freitag vom Landtag gewählte Denise Deters aus Loccum ist nach einem Bericht des Bremer "Weser-Kurier" zu jung für diese Aufgabe; sie darf ihre Stimme am 18. März nicht abgeben. Dass sie eine Woche vor der Bundesversammlung 18 Jahre alt wird, reicht nicht aus. Die Liste der niedersächsischen Wahlleute wird jetzt korrigiert. "Die Rechtslage war nicht eindeutig", sagte CDU-Fraktionschef Björn Thümler dem "Weser Kurier". Zuvor hatte der Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes (GBD) des Niedersächsischen Landtags in einer Stellungnahme bescheinigt, dass die Nachwuchspolitikerin nicht die notwendigen Voraussetzungen erfüllt. An der Wahl zum Bundespräsidenten kann teilnehmen, wer zum Bundestag wählbar ist. Dies wiederum ist gemäß Paragraf 15 des Bundeswahlgesetzes, "wer am Wahltage das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat". Mit diesem Tag ist allerdings nicht der Termin für Wahl des neuen Staatsoberhaupts gemeint, sondern laut GBD "der Tag, an dem der Landtag die Mitglieder der Bundesversammlung wählt". Das geschah in Niedersachsen am vergangenen Freitag, da war Denise Deters noch 17 Jahre jung. Trost für die Betroffene: Die CDU nimmt die junge Dame jetzt als Gast zur Bundesversammlung mit. Für sie rückt nun CDU-Ersatzmitglied Klaus Krumfuß (61) nach. Die CDU-Fraktion hätte gewarnt sein müssen. Ihren Parteifreunden aus Thüringen passierte vor acht Jahren bei der damaligen Bundesversammlung das gleiche Missgeschick.

Pressekontakt:

Weser-Kurier
Produzierender Chefredakteur
Telefon: +49(0)421 3671 3200
chefredaktion@Weser-Kurier.de

Original-Content von: Weser-Kurier, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Weser-Kurier
Weitere Storys: Weser-Kurier
  • 26.02.2012 – 19:45

    Weser-Kurier: VDA: Autos werden bald miteinander kommunizieren

    Bremen (ots) - Bremen - Autos werden nach Überzeugung des Verbands der Automobilindustrie VDA noch im Laufe dieses Jahrzehnts untereinander so vernetzt sein, dass sie sich etwa gegenseitig vor Unfällen warnen können. "Vereinfacht gesagt könnte etwa ein Auto, das hinter einer Kuppe oder einer Kurve in einen Unfall verwickelt ist, dem Fahrer im nächstfolgenden Wagen ein Warnsignal senden, bevor er an die Gefahrenstelle ...

  • 26.02.2012 – 18:39

    Weser-Kurier: VDA fordert IG Metall zu Lohnzurückhaltung auf

    Bremen (ots) - Bremen - Der Präsident des Verband der Automobilindustrie VDA, Matthias Wissmann, hat die IG Metall aufgefordert, in der anstehenden Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie keine übertriebenen Forderungen durchsetzen zu wollen. "Ich hoffe, dass es beim Abschluss bei Maß und Mitte bleibt", sagte Wissmann dem WESER-KURIER (Montagausgabe). "Denn es kommt darauf an, dass wir bei den Lohnkosten ...