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09.09.2018 – 11:56

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V.

Europa muss Äthiopiens Demokratisierung stärker unterstützen

Früher verfolgte Regimekritiker kehren in ihre Heimat zurück Geflüchtete brauchen mehr Hilfe

---- Göttingen, den 9. September 2018 --- Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat mehr internationale Unterstützung für die Demokratisierung in Äthiopien gefordert. "Wenn die Europäische Union Flucht und Migration aus Afrika eindämmen will, dann muss sie die Demokratisierung Äthiopiens aktiver unterstützen. Es ist irritierend, wie wenig die enormen Umbrüche im Horn von Afrika von Europas Politik wahrgenommen werden. Dabei bietet die Demokratisierung Äthiopiens einen Schlüssel zur Stabilisierung einer seit Jahrzehnten umkämpften Region, in der Millionen Menschen auf der Flucht sind", erklärte der GfbV-Direktor Ulrich Delius am Sonntag in Göttingen. Die GfbV begrüßte, dass immer mehr äthiopische Oppositionelle aus dem Exil in ihre Heimat zurückkehren, um an der Demokratisierung des Landes mitzuwirken. So werden heute tausende Menschen in der Hauptstadt Addis Abeba die aus dem Exil zurückkehrende Führung der lange verfolgten Ginbot 7 -Bewegung begeistert empfangen.

Anhaltende ethnische Konflikte im Süden und Osten des Landes seien jedoch eine akute Gefahr für die Demokratisierung, warnte die Menschenrechtsorganisation. "Dringend braucht Äthiopien mehr Hilfe für die mehr als eine Million Binnenflüchtlinge, die seit April 2018 vor Übergriffen und Gewalt geflohen sind", sagte Delius. So zögerten mehr als 600.000 der aus Sidama im Südwesten des Landes Geflüchteten, in ihre Heimat zurückzukehren, weil sie sich nicht sicher fühlen. Denn dort dauern Menschenrechtsverletzungen noch immer an und die dafür Verantwortlichen werden nicht zur Rechenschaft gezogen. "In vielen Regionen steht die Demokratisierung noch aus, die auf nationaler Ebene bedeutende Fortschritte macht. Korruption und Machtmissbrauch sind weit verbreitet und schüren Menschenrechtsverletzungen", warnte Delius.

"Doch heute feiert Äthiopien, denn die Rückkehr der Ginbot 7 - Führung war vor wenigen Monaten noch unvorstellbar", sagte Delius. So war Andargachew Tsige erst im Mai 2018 aus der Haft in Äthiopien entlassen worden. Der äthiopische Menschenrechtsaktivist mit britischem Reisepass war illegal während eines Transitfluges im Juni 2014 im Jemen verhaftet und an Äthiopien ausgeliefert worden, wo ihm wegen angeblicher Unterstützung des Terrorismus eine Verurteilung zum Tode drohte. Auch der heute aus dem Exil zurückkehrende Ginbot 7 - Aktivist Berhanu Nega war lange aus politischen Gründen in Haft. Beide Demokratie-Aktivisten werden nach ihrer Ankunft heute bei einer Großveranstaltung im Stadion der äthiopischen Hauptstadt von tausenden Anhängern gefeiert werden. Sie wollen die Demokratisierung des Landes zukünftig aktiv mitgestalten.

Ulrich Delius ist zu erreichen unter Tel. 0160/95671403

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