Der Tagesspiegel: Steinmeier: Einbindung Syriens in Nahost-Lösung weiter auf Tagesordnung/ Außenminister sieht "neue Nachdenklichkeit" bei Israelis und Palästinensern
Berlin (ots)
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sein Ziel bekräftigt, auch Syrien in eine Friedenslösung für den Nahen Osten einzubinden. "Für nachhaltige Stabilität und Frieden brauchen wir alle Nachbarn Israels", sagte Steinmeier dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Ausgabe vom Donnerstag). Die Einbindung der Regierung in Damaskus bleibe "notwendigerweise auf der Tagesordnung", meinte der Politiker: "Das zeigen auch die jüngsten hochrangigen amerikanischen Besuche in Damaskus."
Im Nahen Osten gibt es nach Ansicht Steinmeiers Anzeichen für Bewegung. Sowohl auf der israelischen wie auch der palästinensischen Seite sei "eine neue Nachdenklichkeit" zu beobachten. Der Bundesregierung sei schon im vergangenen Jahr klar gewesen, "dass nur dann eine Bewegung entstehen kann, wenn die Gremien funktionieren, die so einen Prozess steuern und stützen können", sagte der SPD-Politiker. Deshalb habe sie sich schon vor Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft dafür eingesetzt, dass sich alle im Nahost-Quartett vertretenen Partner zu einem neuen Versuch bereit erklärten. Er hoffe, dass das Nahost-Quartett in den kommenden Monaten durch intensive Arbeit die Voraussetzungen für Treffen des israelischen Regierungschefs mit arabischen Kollegen schaffen könne, sagte der Außenminister.
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