Der Tagesspiegel: Steinmeier zur rot-grünen Sicherheitspolitik: Wir haben eine gerade Furche gezogen
Berlin (ots)
Rund eine Woche nach seinem Auftritt vor dem BND-Untersuchungsausschuss hat sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zufrieden mit der Wirkung seiner Aussagen zum Fall Murat Kurnaz gezeigt. Es sei deutlich geworden, dass es der rot-grünen Bundesregierung nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 gelungen sei, "größtmögliche Sicherheit für die Menschen in Deutschland, ohne Preisgabe unserer rechtsstaatlichen Prinzipien oder unserer Zivilität" zu gewährleisten, sagte Steinmeier dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Ausgabe vom Donnerstag): "Manchen ging das alles nicht weit genug, anderen schon viel zu weit." Die damalig Bundesregierung habe sich dadurch aber nicht beirren lassen und das rechte Maß gehalten. "Für mich war das die Linie der Vernunft", sagte der SPD-Politiker: "Wir haben eine gerade Furche gezogen."
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