Der Tagesspiegel: SPD-Generalsekretär Heil sieht Fehlentwicklungen im Sozialsystem: SPD sucht "neue Philosophie" für Kampf gegen neue Armut
Berlin (ots)
Die SPD will die Probleme der so genannten Unterschichten bekämpfen und dazu "eine neue Philosophie" für den Sozialstaat erarbeiten. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagte dem "Tagesspiegel am Sonntag" in Berlin: "Die neue Armut in unserem Land ist nicht nur materielle Armut." Es sei auch eine Armut an Bildung, an Kultur, an Chancen auf ein gesundes Leben. Die SPD wolle "mit einem vorsorgenden Sozialstaat" mehr Lebenschancen schaffen: "Das soll sich auch in der Debatte um das Grundsatzprogramm der SPD niederschlagen und auch unsere Politik in der Bundesregierung prägen", kündigte Heil an. SPD-Parteichef Kurt Beck hatte auf eine wachsende Unterschichten-Problematik hingewiesen. Heil sagte, weder Beck noch die SPD machten sich den Begriff "Unterschichten" zu eigen. Es bestehe die Gefahr, dass Menschen dadurch "stigmatisiert" würden.
Heil räumte ein, dass es Fehlentwicklungen im deutschen Sozialsystem gebe: "Die Art und Weise, wie wir heute den Sozialstaat organisieren, führt in vielen Bereichen nicht mehr dazu, dass wir die Gesellschaft durchlässiger machen", sagte der SPD-Politiker. Diese Einsicht bedeute keinesfalls eine generelle Absage an den Sozialstaat. Dieser brauche aber "eine neue Philosophie" und müsse zielgerichteter eingreifen. "Wir dürfen uns nicht auf materielle Transfers beschränken, sondern müssen die frühe Förderung von Bildung und Gesundheit gewährleisten", forderte Heil. "Das heißt beispielsweise, dass wir Vorsorge-Untersuchungen für Kinder verpflichtend machen und durch Anreize dafür sorgen, dass alle Eltern davon Gebrauch machen." Auch müssten die Kindergärten Schritt für Schritt beitragsfrei werden.
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