Der Tagesspiegel: Keine Einigung auf Armenien-Antrag
Berlin (ots)
Die Bundestagsfraktionen werden sich vor dem 90. Jahrestag des Völkermordes an den Armeniern nicht mehr auf einen gemeinsamen Antrag zum Gedenken einigen. Das wurde dem "Tagesspiegel" (Dienstag- Ausgabe) vom Büro des SPD-Bundestagsabgeordneten Gernot Erler bestätigt. In den Bundestag eingebracht wird kommende Woche nur ein Antrag der Unionsfraktion. Erst im Verlauf der Debatte in den Fachausschüssen wird man sehen, ob eine Einigung auf eine gemeinsame Vorlage möglich ist. Auch die Union vermeidet das Wort Völkermord und spricht von Massakern. Vor allem Erler selbst hatte Bedenken gegen die Vorlage der Union vorgebracht und das Thema sehr kitzelig genannt. Die Union fordert, die Bundesregierung müsse alles dafür tun, dass sich die Türkei als Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reiches mit ihrer Rolle gegenüber dem armenischen Volk in Geschichte und Gegenwart vorbehaltlos auseinandersetzt. Der Grünen-Außenpolitiker Fritz Kuhn sagte dem "Tagesspiegel", der 90- jährige Gedenktag müsse in würdiger Weise begangen werden. Allerdings müssten Veränderungen in der Türkei erleichtert und dürften nicht erschwert werden.
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