Der Tagesspiegel: Althaus: Große Koalition im Bund bringt nichts
Berlin (ots)
Berlin - Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) hält eine große Koalition im Bund "in der gegenwärtigen Situation" nicht für angebracht. Althaus sagte dem "Tagesspiegel am Sonntag", zwar habe die Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) "gezeigt, dass Rot-Grün mit seinem Latein am Ende ist". Der Bundesregierung fehle der Mut, die Strukturprobleme Deutschlands anzugehen und Veränderungen auf den Weg zu bringen, die wirklich zu mehr Wachstum und Beschäftigung führen.
Dennoch würde eine große Koalition im Bund "nichts bringen, denn mit dieser SPD lassen sich die Probleme Deutschlands nicht lösen. Dazu ist sie viel zu rückwärtsgewandt", sagte Althaus der Zeitung. Was könnte man mit einem Regierungspartner anfangen, so fragt der CDU- Politiker, "der aus Angst vor den organisierten Gewerkschaftsinteressen zu jeder Arbeitsmarkt- und Arbeitsrechtsreform Nein sagt? Ich fürchte, die richtigen Weichenstellungen für den Weg aus der Krise lassen sich erst nach der Bundestagswahl 2006 machen - wenn Union und FDP die Bundesregierung stellen."
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