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Der Tagesspiegel: Aigner will Restaurant-Smileys in Deutschland einführen

Berlin (ots) - Berlin - Deutsche Restaurantgäste sollen künftig auf den ersten Blick erkennen können, ob sich der Wirt an die Lebensmittel- und Hygienevorschriften hält. Nach dem Vorbild der dänischen Smiley-Kennzeichnung will Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) auch in Deutschland eine einheitliche Kennzeichnung einführen. "Ich bin bereit, mit den Ländern zusammen für eine bundesweit einheitliche Regelung zu sorgen, um die Transparenz der Lebensmittelüberwachung zu erhöhen", sagte die Ministerin dem Tagesspiegel (Montagausgabe). "Wenn die Lebensmittelüberwachung bei einem Betrieb gravierende Beanstandungen feststellt, dann sollten Verbraucher auch die Möglichkeit haben, davon zu erfahren", betonte Aigner. Da die Lebensmittelüberwachung jedoch Sache der Länder ist, kann Aigner erst dann tätig werden, wenn die Länder das wünschen. Ob das der Fall ist, wird sich in dieser Woche zeigen. Am Donnerstag und Freitag treffen sich die zuständigen Verbraucherminister in Potsdam. Niedersachsen, Hamburg und Nordrhein-Westfalen wollen auf der Konferenz ein bundesweit einheitliches Kennzeichnungssystem beantragen. Widerstand wird jedoch aus den südlichen Bundesländern erwartet. Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner appelliert an die Länder, sich in Potsdam zu einigen. "Wichtig ist, dass sich die Länder auf ein gemeinsames Konzept verständigen, das Aktualität und Verlässlichkeit sicherstellt und für die Überwachungsbehörden der Länder auch umsetzbar ist", sagte Aigner dem Tagesspiegel. "Auf dieser Grundlage kann dann der Bund einen bundesweiten Rechtsrahmen schaffen." Den fordern auch die Lebensmittelkontrolleure. "Die Länder müssen jetzt endlich den Einstieg in ein einheitliches System finden", sagte Martin Müller, Vorsitzender des Bundesverbandes der Lebensmittelkontrolleure Deutschlands, dem Tagesspiegel. "Es kann doch nicht sein, dass die Kennzeichnung von Kommune zu Kommune unterschiedlich ist", mahnt der Verbandschef.

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