Miele gewinnt den Rechtsstreit um Patent für die Schontrommel
Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts beendet Einspruchsverfahren
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Gütersloh/München (ots)
Miele hat den jahrelangen Rechtsstreit um die Erfindung einer ganz besonderen Trommelwaschmaschine gewonnen. Die Patentfähigkeit der in der Europäischen Patentschrift EP 0 935 687 B1 für Miele geschützten Erfindung, gegen die andere deutsche Hersteller Einspruch erhoben hatten, ist von der Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts in letzter Instanz bestätigt worden. Danach bleibt das Miele-Patent in Kraft und kein anderer Hersteller kann bis 2017 eine Waschmaschine mit der patentierten Miele-Schontrommel bauen.
Das bereits im November 1996 in Deutschland und ein Jahr später in Europa angemeldete Patent erlaubt es ausschließlich Miele, eine Waschtrommel mit nach innen gewölbter, wabenförmiger Oberfläche herzustellen. Für die Herstellung der neuen Trommel mit Wölbstruktur wird ein spezielles, ebenfalls patentiertes Umformverfahren genutzt. In den Eckpunkten der sechseckigen Waben der Miele-Schontrommel befinden sich die Durchtrittsöffnungen für die Waschlauge. 700 Löcher hat die neue Schontrommel von Miele gegenüber vorher 4.000 Löchern in der Vorgängertrommel. Außerdem sind die Löcher mit einem Durchmesser von zwei Millimetern deutlich kleiner als vorher mit 2,3 Millimetern.
Durch die neue Oberflächenstruktur der Trommel und die geringere Anzahl kleinerer Löcher wird die Wäsche beim Waschen und Schleudern besonders geschont. Aufgrund des gewölbten Trommelmantels und der geringen Anzahl der Löcher wird das Wasser bei der Drehung der Trommel mitgenommen. Es bildet sich ein Wasserfilm zwischen den Textilien und der Trommelwand, auf dem die Wäsche wie auf einem Polster gleitet. Deshalb ist die mechanische Beanspruchung der Textilien beim Waschen und Schleudern reduziert und führt nachweislich zu geringeren Festigkeitsverlusten von Textilien bei der Miele-Schontrommel gegenüber ihren Vorläufern.
mp
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Mit der Entwicklung der Waschtrommeln war Miele dem Wettbewerb immer einen Schritt voraus. Drei "Meilensteine" (von links):
Innovativ: die erste expandierte Trommel. Seit 1971 wird der Chromstahl der Trommeln gedehnt. Dabei wird der Durchmesser durch ein Spezialwerkzeug von innen heraus vergrößert, von 460 auf 480 Millimeter. Das Expandieren festigt die Trommel ganz erheblich, was sich auch auf die Lebensdauer auswirkt.
Revolutionär: die Feinlochtrommel, 1999 von Miele eingeführt. Die Löcher wurden von 4,6 auf 2,3 Millimeter verkleinert. Dadurch und durch die besondere Prägung kann seitdem selbst handwaschbare Seide in der Maschine gewaschen werden.
Patentiert: die Miele-Schontrommel, die kein anderer Hersteller bis 2017 bauen darf. Die Schontrommel bildet auf der wabenförmigen Oberfläche im Innern einen Wasserfilm, auf dem die Wäsche geradezu gleitet und deshalb vor Abnutzung geschützt wird.
Foto: Miele
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