Bayernpartei: Das Entstauben des weiß-blauen Mäntelchens durch die CSU ist nur Theaterdonner
München (ots)
Kürzlich ist die bayerische Landesregierung und damit auch die diese hauptsächlich tragende CSU mit durchaus deftigen Angriffen gegen Berlin aufgefallen. Man werde gegen den Länderfinanzausgleich klagen und auch gegen das von Ampel-Koalition vorgestellte Wahlrecht. Weil beides gegen die Interessen Bayern gehe.
Nach Ansicht der Bayerpartei ist diese Entstaubung des weiß-blauen Mäntelchens wenig überraschend und sehr durchsichtig. Dass man den Länderfinanzausgleich im Jahr der Landtagswahl medial wiederentdeckt, obwohl seit Jahrzehnten viel zu viel bayerisches Steuergeld in irgendwelchen Unsinn fließt, dürfte nur der vermeintlichen Verbesserung der Wahlchancen im Herbst dienen. Und auch beim Wahlrecht geht es in erster Linie um die Angst vor dem Verlust der Pfründe, denn eine angemessene Repräsentation Bayerns beim Bund ist ansonsten für die CSU sehr nachrangig wichtig, verhält sie sich doch in der Regel wir ein gehorsamer bayerischer Landesverband der großen Unions-Schwester.
Entsprechend auch der Kommentar des Landesvorsitzenden der Bayernpartei, Florian Weber: "In Berlin wird man sich wegen des Länderfinanzausgleiches wenig Sorgen machen. Nach der Wahl wird dieses Thema, wenn es nach der CSU geht, wieder in der Schublade verschwinden bis zum nächsten medialen Recycling. Und beim Wahlrecht wird man alles verschleppen und damit den Bundestag in seiner aufgeblähten Größe belassen.
Ich bin aber zuversichtlich, dass große Teile der bayerischen Bevölkerung nicht mehr auf den CSU-Theaterdonner hereinfallen und sich einer echten weiß-blauen Kraft zuwenden. Denn unser Lösungsvorschlag - ein selbständiges Bayern - hätte neben vielen anderen auch diese Vorteile: Der Bundestag wäre ohne die Abgeordneten aus Bayern automatisch kleiner und der Länderfinanzausgleich fiele einfach weg."
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