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06.03.2020 – 11:36

Bayernpartei

Bayernpartei: "New Green Deal" - am Ende wird es heißen "außer Spesen nichts gewesen"

München (ots)

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte jüngst die schwedische "Klimaaktivistin" Greta Thunberg zu Gast. Stolz präsentierte Frau von der Leyen ihren "New Green Deal", stieß damit aber - erwartbar - auf wenig Gegenliebe. Viel zu lange dauere dies und viel zu unverbindlich sei das, so der Gast aus Schweden. Damit hätte man im Vorfeld rechnen können, denn "Aktivisten" sind selten mit auch nur dem kleinsten Kompromiss zufrieden.

Nach Ansicht der Bayernpartei ist eine - mit Maß und Ziel betriebene - stärkere Fokussierung auf den Erhalt unserer Lebensgrundlagen notwendig und sinnvoll. Wie allerdings jemand auf die Idee kommt, dass ausgerechnet Frau von der Leyen dies bewerkstelligen soll, muss ein Rätsel bleiben. Ihre bisherigen Stationen als verantwortliche Ministerin waren - sehr höflich formuliert - keine Erfolgsgeschichten. Am schlimmsten ist ihre Bilanz als Verteidigungsministerin. Dort glänzte sie mit einer Mischung aus Inkompetenz, Geld durch den Schornstein jagen und Aktionismus, wenn es um das ging, was sie für "Haltung" hält. Das Ergebnis ist eine Bundeswehr, der es am nötigsten fehlt, ein Untersuchungsausschuss und Dienst-Handys, auf denen offensichtlich vorsätzlich Daten gelöscht wurden.

Ergänzend kommentierte dies der Bayernpartei-Vorsitzende Florian Weber: "Dieser New Green Deal wird sich am Ende vielleicht noch als Konjunkturprogramm für Beratungsfirmen herausstellen, recht viel mehr Auswirkungen sehe ich nicht. Bereits in der Amtszeit von Frau von der Leyen als Verteidigungsministerin wurde ja schon ein hoher dreistelliger Millionenbetrag an Berater-Honoraren ausgegeben, ohne dass sich bei der Bundeswehr irgendetwas zum Besseren geändert hätte.

Und so wird es auch am Ende ihrer Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin heißen: Außer Spesen nichts gewesen. Vielleicht springt ja wenigstens ein neuer Spitzname für Frau von der Leyen heraus. Nach "Zensursula" und "Flinten-Uschi" vielleicht "Kompost-Ursel". Diesen Spitznamen hätten dann aber die europäischen Steuerzahler teuer erkauft"

Pressekontakt:

Harold Amann, Landespressesprecher

Kontakt: Telefon (Voicebox) und Fax: +49 321 24694313,
presse@bayernpartei.de

Bayernpartei, Landesgeschäftsstelle, Baumkirchner Straße 20, 81673
München

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