Bayernpartei: Martin Schulz Visionen von Europa sind nicht erstrebenswert
München (ots)
Martin Schulz hat Visionen. Und zwar die eines einheitlichen europäischen Zentralstaates. Diese "Vereinigten Staaten von Europa" sollen nach Willen der Kurzzeit-Kanzlerhoffnung bis 2025 Wirklichkeit werden. Und so hat der Große Vorsitzende am Parteitag seiner SPD in Berlin(!) schon einmal dieses Ziel ausgerufen. Verbunden mit der Androhung von Zwangsmaßnahmen - denn Länder, die hier nicht mitziehen, sollen dann eben die EU verlassen.
Der Bayernpartei-Vorsitzende Florian Weber kommentierte: "Martin Schulz ist ein Zentralist reinsten Wassers und das merkt man seinen Ideen auch an. Ein einheitlicher europäischer Zentralstaat wäre aber -wegen der entstehenden Fliehkräfte - innerhalb kürzester Zeit das Ende jeder europäischen Zusammenarbeit.
Ein absolutes Unding sind auch die Drohungen und Erpressungsversuche, die in Richtung der europäischen Partner ausgestoßen wurden. Offenbar soll wieder einmal am deutschen Wesen die Welt genesen. Die EU-Zentralisten müssten eigentlich aus dem letzten Versuch, der in eine ähnliche Richtung ging, gelernt haben. 2005 wurde eine geplante und auch bereits ausgearbeitete EU-Verfassung in einem französischem Referendum abgelehnt. Trotz massiver Werbung seitens der etablierten französischen Politik und der EU.
Die Bayernpartei hat sich immer als pro-europäische Partei verstanden. Aber das Europa eines Martin Schulz ist nicht erstrebenswert. Europa wird nur funktionieren, wenn es subsidiär aufgebaut ist. Wenn die Eigenheiten, Traditionen der einzelnen Völker und Volksgruppen respektiert werden. Ein zentralistisches Staatsgebilde würde das Gegenteil bedeuten."
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