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16.09.2018 – 19:41

Straubinger Tagblatt

Straubinger Tagblatt: Koalitionsstreit wegen Maaßen - Falsche Relationen

Straubing (ots)

Wenn die Relationen nicht mehr stimmen, wenn das Kleine plötzlich groß und das Große klein wird, wenn das Unwichtige das Wichtige verdrängt, dann droht das Ganze aus dem Lot zu geraten. Der Streit um die natürlich kritikwürdigen Äußerungen von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen ist im Grunde zu unbedeutend, um überhaupt zu einem Thema für die Parteichefs zu werden. Im Normalfall entscheidet der Dienstherr, also der Bundesinnenminister, ob der Amtschef noch tragbar ist oder nicht. Doch ziemlich genau ein Jahr nach der Bundestagswahl haben die drei Koalitionsparteien noch immer keine tragfähige Basis gefunden, das gegenseitige Misstrauen ist groß, fundamentale Konflikte wie der um die Migrationspolitik zwischen CDU und CSU sind nicht beigelegt, sondern brechen immer wieder aufs Neue aus und schaukeln sich hoch. Und die SPD ist allenfalls mit halbem Herzen in der Koalition, fast wirkt es, als suche sie nur noch den Grund für den Absprung. Dabei wäre dies angesichts ihrer desolaten Lage Selbstmord aus Angst vor dem Tod.

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Straubinger Tagblatt
Ressortleiter Politik/Wirtschaft
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Telefon: 09421-940 4449
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