Koalition braucht Politikwende
Frankfurt (ots)
Es ist mehr als bedauerlich, dass die schwarz-rote Koalition in ihrem ersten Jahr nur mangelhafte Antworten auf die immensen Herausforderungen gefunden hat. Dabei war von Anfang an klar, dass sie nur erfolgreich sein kann, wenn beide Parteien den Erfolg der jeweils anderen berücksichtigen. Wenn sie sich nicht an den Maximalforderungen aus dem Wahlkampf messen, sondern sich mit den erwartbar eher kleinen Fortschritten dieses Zweckbündnisses zufriedengeben. Und wenn sie eine positive Vision der Zukunft entwickeln, für die sich all die Anstrengungen lohnen. Zu spät ist es dafür zwar nicht. Doch müssten die politisch Verantwortlichen schnell viel besser machen. Kanzler Friedrich Merz müsste stärker das Gemeinsame betonen, statt mit Bemerkungen über das Stadtbild oder die Basisrente die Menschen aufzuschrecken. Die SPD wäre gut beraten, den teilweise rüden Ton gegenüber dem Koalitionspartner zu. Gelingt ihnen das nicht, werden davon nur die falschen von rechts außen profitieren.
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