Schwierige Antworten
Frankfurt (ots)
Das europäische Quartett hat mit seiner Visite in Kiew die Solidarität mit dem überfallenen Land unterstrichen. Den Menschen in der Ukraine hilft es sicherlich moralisch bei ihrem Kampf gegen den russischen Aggressor, wenn sich Verantwortliche der westlichen Verbündeten zerstörte Orte anschauen und die zahlreichen Kriegsverbrechen durch Putins Regime unmissverständlich verurteilen und deren Aufklärung fordern. Die teils vergifteten deutsch-ukrainischen Beziehungen entspannt Scholz, wenn er dafür plädiert, der Ukraine und ihrer Nachbarrepublik Moldau den Status von EU-Beitrittskandidaten zuzusprechen. So nötig solche positiven Perspektiven für Ukrainerinnen und Ukrainer für deren Durchhaltewillen auch sein mögen, drohen doch Enttäuschungen. Mit diesem Status ist formal wenig verbunden. Nimmt die EU diesen Schritt ernst, beginnt ein jahrelanger Prozess, der schon andere Länder wie die Türkei oder Balkan-Staaten frustriert hat. Zudem droht innerhalb der EU ein handfester Streit darüber.
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