Klare Botschaft
Frankfurt (ots)
Kanzler Olaf Scholz sollte mit dem Besuch in Kiew eine klare Botschaft senden, die verstärkt würde, wenn tatsächlich der französische Präsident Emmanuel Macron und der italienische Regierungschef Mario Draghi ihn in die Ukraine begleiten würden. Der Sozialdemokrat sollte dafür seinem eigenen Anspruch gerecht werden und sich nicht nur für einen Fototermin mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen, sondern mit ihm über viele konkrete Dinge sprechen. Scholz sollte mit einer Visite vor dem EU-Gipfel und dem G7-Treffen Ende des Monats endgültig die strittigen Punkte zwischen ihm und Kiew ausräumen, indem er einen Zeitplan vorlegt, wann Deutschland wie angekündigt welche Waffen liefert. Damit könnte Scholz die lästige und kleinteilige Debatte etwa über die Zahl der lieferfertigen Panzer vom Typ Marder verstummen lassen und den Vorwurf, ein Bremser zu sein, ausräumen.
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