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Fehlende Entschlossenheit

Frankfurter Rundschau (ots)

Rückblickend wird man eines Tages über den Pandemieverlauf in Deutschland wahrscheinlich sagen, dass die fehlende Entschlusskraft für einen zweiten konsequenten Lockdown ein fataler Fehler war. Dieser Missstand sorgt dafür, dass wir gefühlt in einem Dauer-Lockdown hängen, ohne bei der Corona-Bekämpfung voranzukommen. Auch die immer schneller laufende Impfkampagne und die inzwischen überall vorhandenen Schnelltests können die Dynamik des aktuellen Infektionsgeschehens nicht stoppen. Dafür braucht es noch einmal Disziplin. Es ist dramatisch, dass Bund und Länder seit Mitte März vor der Notbremse stehen und keiner die Kraft hat, sie zu ziehen. Stattdessen droht das Infektionsschutzgesetz zu einer umstrittenen und komplizierten Gebrauchsanweisung zum Einsatz der Notbremse zu werden, mit der sich die Gerichte befassen werden, während sich das Virus mit weiter schnell verbreitet.

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