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11.12.2019 – 17:25

Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau: Ein Anfang

Frankfurt (ots)

Die neue Brüsseler Kommission hat offenbar die Zeichen der Zeit erkannt - und sie präsentiert ihr Megaprojekt denn auch nicht als Anleitung zum Verzicht, sondern als Chance für den Kontinent respektive die demnächst noch 27 Länder der Union. Emissionen senken, Arbeitsplätze schaffen, Lebensqualität verbessern - dieser Dreiklang soll die EU-Politik in allen Feldern orchestrieren. Und dabei kommt es natürlich auf die Umsetzung des Deals an. Nach dem guten Aufschlag muss es an die Detailarbeit gehen. Und hier werden nicht geringe Widerstände zu überwinden sein. So klingt eine "grüne" Investitionssumme von einer Billion Euro, die der Von-der-Leyen-Plan auslösen soll, zwar gigantisch. Sie schrumpft aber arg, wenn man gegenrechnet, dass die umweltschädlichen Subventionen in ähnlichen Größenordnungen liegen - von fossilen Energien über Verkehr bis Landwirtschaft. Die Nagelprobe kommt, wenn es darum geht, diese kontraproduktiven Finanzanreize wirklich auf Null herunterzufahren.

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