Frankfurter Rundschau: Leitmotiv und Wahrheit
Frankfurt (ots)
Nun, endlich, hat Merkel nicht nur Optimismus angeordnet, sondern auch das lange gesuchte "Leitmotiv" aus dem Ärmel geschüttelt: "Heute dafür die Voraussetzungen schaffen, dass wir auch in zehn Jahren noch gut in Deutschland leben können." Wer soll da schon dagegen sein? Es kann also nichts mehr schiefgehen mit Jamaika. Und damit es auch schnell geht, wird man sich schon nicht allzu lange fragen, wem genau es eigentlich wie gut geht. Diese Frage hat SPD-Vize Olaf Scholz am Freitag angesprochen. Auf die Idee, dass knapp neun Euro Mindestlohn nicht reichen, hätte er natürlich auch früher kommen können als jetzt, da die Gefahr, eine Verbesserung durchsetzen zu müssen, der SPD nicht mehr droht. Aber falsch ist der Hinweis trotzdem nicht. Was Scholz' Äußerung eine besondere Note verleiht, ist dies: Er hat ein Schlaglicht auf soziale Missstände geworfen, mit denen sich das bürgerliche Bündnis der Zukunft erst gar nicht beschäftigt. Immerhin.
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