Alle Storys
Folgen
Keine Story von Frankfurter Rundschau mehr verpassen.

Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau: Gabriels Ceta-Strategie

Frankfurt (ots)

Dank einer Kampagne von Nichtregierungsorganisationen gibt es in der Gesellschaft inzwischen Vorbehalte gegen jedwedes Freihandelsabkommen. Auch in der SPD steht Ceta trotz Verhandlungsfortschritten unter Generalverdacht. Eine Ablehnung des Vertrags auf dem Parteikonvent am 19. September galt vielen Beobachtern als unabwendbar. Stellvertreter und Berater hielten Gabriel von einer Konfrontation ab. Nun argumentiert und taktiert der SPD-Chef. Er bindet Kritiker ein, sucht den Schulterschluss mit den schwankenden Gewerkschaften. Ein Kompromiss, der Ceta bejaht, aber noch Präzisierungen im parlamentarischen Verfahren fordert, wurde formuliert. Die Parteispitze unterstützt es fast einstimmig. Kritiker äußern sich moderat. So spricht viel dafür, dass die Revolte des Konvents abgeblasen wird.

Pressekontakt:

Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222

Original-Content von: Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Frankfurter Rundschau
Weitere Storys: Frankfurter Rundschau
  • 05.09.2016 – 16:52

    Frankfurter Rundschau: Gespaltenes Hongkong

    Frankfurt (ots) - Der Einzug von Anführern der Occupy-Proteste ins Hongkonger Stadtparlament klingt wie ein Erfolg für die Demokratiebewegung der chinesischen Sonderverwaltungszone. Doch zeigt er vor allem eine gefährliche Spaltung der dortigen Politik. Im Parlament stehen sich die Befürworter der kommunistischen Vorherrschaft und die größerer Unabhängigkeit etwa gleich stark gegenüber. Peking wird die Uneinigkeit ...

  • 04.09.2016 – 17:14

    Frankfurter Rundschau: Kein Naturphänomen

    Frankfurt (ots) - Die Überzeugten, die Verängstigten, Abgehängten und Frustrierten haben es wieder getan. Diesmal in Mecklenburg-Vorpommern. Sie haben mit der Alternative für Deutschland (AfD) eine illiberale, frauen- und ausländerfeindliche Partei gewählt und ihr zum neunten Mal in einen Landtag dieses Landes verholfen. Diesmal hat der Souverän sie gleich zu einer der stärksten Fraktion gemacht. Viele werden nun ...

  • 02.09.2016 – 16:50

    Frankfurter Rundschau: Eine Rate im Flüchtlingsdeal

    Frankfurt (ots) - Man wird doch noch sagen dürfen, was Sache ist! Was sonst macht die Regierung, wenn sie klarstellt, dass die Armenien-Resolution keine rechtliche Wirkung hat? Die Klarstellung zur Rechtsverbindlichkeit stellt nur klar, was ohnehin jeder weiß. Aber es weiß eben auch jeder, aus welch schwacher, ja ängstlicher Position heraus diese Klarstellung erfolgt. Sie ist der Preis dafür, dass hunderttausende ...