Schwäbische Zeitung: "Die Kinder von morgen" - Kommentar zur Verwendung der Betreuungsgelder
Ravensburg (ots)
Das Betreuungsgeld ist vom Tisch, der Streit um die Mittel bleibt. Kein Wunder, denn 900 Millionen Euro jährlich sind viel Geld. So fraglich es war, diese Millionen als Betreuungsgeld zu zahlen, so unstrittig ist es, dass das Geld bei jungen Familien und Kindern gut angelegt wäre. Da gibt es noch genug zu tun - von der besseren Unterstützung der Alleinerziehenden bis hin zu einem Ausbau der Kitas.
Wolfgang Schäuble weiß dies auch, aber er muss mit deutlich steigenden Kosten für die Flüchtlinge kämpfen. Wenn alleine das Arbeitsministerium bis zu 3,3 Milliarden Euro mehr braucht als vorgesehen, kommt der Haushalt leicht ins Schlingern. Die schwarze Null aber war nicht nur das Prestigeobjekt der Union, sie ist auch Ausdruck einer nachhaltigen Finanzpolitik, die an die Kinder von morgen denkt. Insofern ist auch Schäubles Haltung verständlich.
Da Politik die Kunst des Kompromisses ist, wäre es klug, einen Teil der zusätzlichen Gelder zu erhalten, einen anderer Teil aber mit bereits bestehenden Posten wie dem Elterngeld zu verrechnen, das ja auch eine Familienleistung ist. Schön ist das nicht. Noch schlimmer aber wäre es, wenn wieder neue Schulden aufgenommen werden müssten.
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