Schwäbische Zeitung: Alle fünf Jahre wieder - Kommentar
Ravensburg (ots)
Das wichtigste Merkmal der Demokratie, ihr entscheidender Vorteil gegenüber anderen politischen Systemen, birgt auch Gefahren. Dass Parteien und Politiker gezwungen sind, in regelmäßigen Abständen Mehrheiten in der Bevölkerung zu suchen, wirkt belebend - und kann gleichzeitig lähmen. Zugespitzt formuliert: Würde alle sechs Monate ein neuer Bundestag gewählt, so wäre das einerseits ein hyperdemokratisches Verfahren, andererseits wäre damit garantiert, dass keine Politik mehr gemacht werden kann. Politische Entscheidungen brauchen generell Zeit, unliebsame politische Entscheidungen zudem Stehvermögen, Weitsicht und Führungsstärke.
Bis die neue Große Koalition in Berlin einigermaßen reibungslos arbeitet - diese Prognose sei gewagt -, dürfte locker ein Jahr ins Land ziehen. Ein Jahr später schleicht sich mehr oder weniger unvermeidlich schon der Vorwahlkampf ins Regierungsgeschäft ein und behindert es. Deshalb: Wenn Union und SPD jetzt mit dem Gedanken liebäugeln, die Legislaturperiode um ein Jahr zu verlängern, so ist das zu begrüßen.
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