Alle Storys
Folgen
Keine Story von Schwäbische Zeitung mehr verpassen.

Schwäbische Zeitung

Schwäbische Zeitung: Kommentar zu Koalition - Nur ein kleiner Schönheitsfehler

Ravensburg (ots)

Mehr als ein kleiner Schönheitsfehler ist es nicht. Dass Angela Merkel nicht alle Stimmen der Großen Koalition erhalten hat, versteht sich von selbst. Man muss sich nur an den Wahlkampf zurück erinnern, in dem es ein Hauptziel der SPD war, Merkel abzulösen. Die wiedergewählte Kanzlerin kann sich trotzdem auf eine übergroße Mehrheit im Bundestag stützen. Man muss kein Prophet sein, um vorauszusagen, dass in künftigen Abstimmungen das ein oder andere Mal mehr Stimmen aus der Großen Koalition fehlen werden.

Merkel beginnt ihre neue Legislaturperiode wie die letzte mit einem Besuch beim Freund Frankreich, dem Land, das lange nicht so gut wie Deutschland durch die Krise kommt. Russlands Präsident Putin bescheinigte Merkel am Dienstag "politische Autorität". Man kann sich nicht aussuchen, woher die Glückwünsche kommen, aber in der Sache hat Wladimir Putin Recht. Merkel hat sich in den letzten Jahren mit ihrer Europapolitik Respekt erworben. Innenpolitisch genießt sie nicht das gleich hohe Ansehen. Wenn sie den Mut zu Reformen aufbringt, den Bundespräsident Joachim Gauck anmahnte, kann auch dies noch gelingen.

Pressekontakt:

Schwäbische Zeitung
Redaktion
Telefon: 0751/2955 1500
redaktion@schwaebische-zeitung.de

Original-Content von: Schwäbische Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Schwäbische Zeitung
Weitere Storys: Schwäbische Zeitung
  • 16.12.2013 – 21:15

    Schwäbische Zeitung: Kommentar - Die CSU ist nicht nur Verlierer

    Ravensburg (ots) - Bundespolitisch hat die CSU im Kabinett an Geltung eingebüßt. Das Innenministerium verloren, die Entwicklungshilfe gewonnen - ein machtpolitisch schlechter Tausch. Die sogenannte große Politik wird künftig ohne die Christsozialen gemacht. Doch mit Blick auf die ländlichen Bereiche der Republik, die sich nun mal wesentlich in Bayern - und auch Baden-Württemberg - befinden, hat die CSU Kompetenzen ...

  • 16.12.2013 – 21:15

    Schwäbische Zeitung: Leitartikel zur Großen Koalition - "Weiter so" wäre zu wenig

    Ravensburg (ots) - Es ist ein vertrautes Bild, und es hat etwas Beruhigendes: Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier reisen am Mittwoch gemeinsam nach Paris. Doch die dritte Amtsperiode Merkel ist nicht einfach eine Neuauflage der vergangenen Großen Koalition, sie darf dies auch gar nicht sein. Denn den ganz großen, strategischen Weichenstellungen ist Angela ...

  • 15.12.2013 – 21:25

    Schwäbische Zeitung: Sparen mit Extrabonus - Kommentar

    Ravensburg (ots) - Die Ausnahmeregelung, dass sich energieintensive Unternehmen von der Ökostromumlage EEG teilweise befreien lassen können, ist ein glänzendes Negativ-Beispiel. Es veranschaulicht, wie schädlich Subventionen und Ausnahmeregelungen im Allgemeinen sind: Sie verzerren den Wettbewerb und verkomplizieren Abgabensysteme derart, dass jeder sich herauszumogeln sucht. Die Folge: Der Ehrliche ist der Dumme. ...