Düsseldorf (ots) - Westliche Staaten weisen in einer konzertierten Aktion Dutzende russische Diplomaten aus - wann hat es so etwas zuletzt gegeben? Dabei hätten viele die in zahllose Streitereien verhedderte transatlantische Gemeinschaft zu einer solchen Geschlossenheit gar nicht mehr für fähig gehalten. Wohl auch Wladimir Putin nicht, dessen erklärtes Ziel es ...
Düsseldorf (ots) - Philipp Lahm sieht in seiner Absage an ein Engagement beim FC Bayern im vergangenen Sommer kein Hindernis für eine künftige Zusammenarbeit. "Der Zeitpunkt passte einfach nicht. Ich habe damals gesagt, ein bisschen Abstand zum FC Bayern kann nicht schaden. Ich habe nicht gesagt, dass ich nicht zum FC Bayern zurückkehren werde. Es kommt immer ...
Düsseldorf (ots) - Im Zuge von Grenzkontrollen haben Beamte der Bundespolizei im vergangenen Jahr insgesamt 12.370 Personen zurückgewiesen und ihnen die Einreise untersagt. Das geht aus Zahlen der Bundespolizei hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe) vorliegen. Die meisten Zurückweisungen wurden 2017 in den Sommermonaten Juni ...
Düsseldorf (ots) - Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, hat sich wie FDP-Vize Wolfgang Kubicki für eine Lockerung und Abschaffung der Sanktionen gegen Russland ausgesprochen. "Handelskriege und Sanktionen gehen immer zu Lasten beider Seiten", sagte Wagenknecht der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Zudem lösten ...
Düsseldorf (ots) - Dass es noch Hoffnung gibt in der amerikanischen Waffendebatte, haben die Überlebenden des Blutbads von Parkland eindrucksvoll bewiesen. Hunderttausende folgten ihrem Aufruf, für strengere Waffengesetze zu demonstrieren. In der Hauptstadt eines Landes, dessen Parlament sich zum letzten Mal vor 24 Jahren mit einem zeitweiligen Verbot von ...
Düsseldorf (ots) - Wladimir Putin hat als russischer Präsident viele Interessen. Sanktionen der Europäischen Union gehören nicht dazu. Ebenso wenig - zumindest gibt es keine anderen Anzeichen - will er eine vollständige Umsetzung des Minsker Abkommens für Frieden mit der Ukraine. Doch das eine bedingt das andere, sie sind unweigerlich miteinander verknüpft. Die Sanktionen gibt es wegen des Konflikts in der ...
Düsseldorf (ots) - Die Digitalisierung voranzutreiben ist eines der wichtigsten Ziele der nordrhein-westfälischen Landesregierung. Dass dabei die Versäumnisse der vergangenen Jahre schwer wiegen, erfährt zurzeit insbesondere Schulministerin Yvonne Gebauer. Schulen ohne W-Lan, ohne Tablets oder PCs scheinen eher die Regel als die Ausnahme zu sein, vom ...
Düsseldorf (ots) - FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki hat seine Äußerungen zur Russlandpolitik verteidigt. Er reagierte damit auf FDP-Chef Christian Lindner, der sich in einem Interview von Kubickis Positionen distanziert hatte. "Christian Lindner hat doch recht. Wenn ich meine Meinung sage, sage ich meine Meinung", teilte Kubicki der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe) mit. "Ich lese keine ...
Düsseldorf (ots) - Der Anteil der Ausländer unter den Hartz-IV-Empfänger ist weiter gestiegen. Die Zahl der neuen Hartz-IV-Bezieher ist aber wieder rückläufig. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) vorliegt. Von den 5,9 Millionen Menschen, die diese ...
Düsseldorf (ots) - CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat davor gewarnt, durch andauernde Debatten über Migration und Flüchtlinge die digitale Revolution und deren gravierenden Folgen für die Gesellschaft zu übersehen. Die Debatte über die Migration beherrsche die Schlagzeilen, sagte ...
Düsseldorf (ots) - Die CDU wird trotz der Auseinandersetzung um die AfD nach den Worten von Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer nicht nach rechts rücken. "Die CDU ist dann stark, wenn sie in der Mitte der Gesellschaft verankert ist. Das galt schon immer - und das muss so bleiben", sagte Kramp-Karrenbauer ...
Düsseldorf (ots) - Der Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, Arne Schönbohm, sieht Lücken im Datenschutz des sozialen Netzwerks Facebook. Die Schutzsysteme von Facebook seien zwar grundsätzlich gut, sagte Schönbohm der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). "Aber das Beispiel zeigt, dass der Schutz in der ...
Düsseldorf (ots) - Die EU hat sich im Handelsstreit mit den USA nicht auseinanderdividieren lassen. Das war die zentrale Voraussetzung für den vorläufigen Erfolg, den die Europäer erzielen konnten. Bis zum 1. Mai bleibt die EU vorerst von US-Strafzöllen auf Stahl und Aluminium verschont, eine gute Nachricht für die heimische Wirtschaft. Doch ungewiss bleibt, was ...
Düsseldorf (ots) - Horst Seehofer gilt als unsteter Politiker. Man fragt sich, warum ausgerechnet er Innenminister der Groko wurde. Ein Amt, das einen kühlen und klaren Kopf erfordert. Schließlich sollte der Chef der Sicherheitsbehörden in Stresssituationen umsichtig, hart und konsequent handeln. Doch Vorsicht. Ganz so unstet ist Seehofer nicht. Er besetzt im ...
Düsseldorf (ots) - Der Mangel an Plätzen für Psychotherapie ist seit Jahren bekannt. Umso grotesker ist es, dass nichts geschieht. Nun kann man trefflich darüber streiten, ob in unserer auf Geschwindigkeit getrimmten Leistungsgesellschaft die Gefahr psychischer Erkrankungen gestiegen ist oder ob sich die Menschen aufgrund der Enttabuisierung des Themas eher zu ...
Düsseldorf (ots) - Der deutsche Sport erwartet vom neuen Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), dass er sich zeitnah für eine adäquate Finanzierung des Spitzensports einsetzt. "Nach Jahren der intensiven Diskussion, insbesondere der Leistungssportreform, geht es nun um die zügige Umsetzung. Im Koalitionsvertrag sind dazu erfreulich klare Aussagen enthalten, und wir freuen uns auf die nächsten Schritte", sagte ...
Düsseldorf (ots) - Der Konzernbetriebsratschef von Bayer, Oliver Zühlke, begrüßt trotz vieler Auflagen, dass der Konzern nun voraussichtlich den US-Saatgutanbieter Monsanto kaufen darf. Das erklärt Zühlke im Gespräch mit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Zühlke: "Der Kauf ...
Düsseldorf (ots) - Der Leiter des Zentrums für Islamische Theologie an der Universität Münster, Mouhanad Khorchide, hat sich in einem Gastbeitrag für die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Freitagausgabe) zur derzeitigen Debatte, ob der Islam zu Deutschland gehört, geäußert. In der Zeitung schreibt Khorchide: "Ich appelliere an alle Akteure in ...
Düsseldorf (ots) - Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) will den Zugang zu Hochschulen für Berufstätige mit dualer Ausbildung erleichtern. "Die beruflichen Fortbildungen wie der Meister sind bereits im deutschen Qualifikationsrahmen gleichwertig zum Bachelor-Studium. Es sollte künftig auch praktisch ...
Düsseldorf (ots) - Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) will die für den Digitalpakt Schule notwendige Grundgesetzänderung noch vor der Sommerpause auf den Weg bringen. "Das ist das drängendste Thema. Das muss jetzt ganz schnell geschehen. Wir sollten es noch vor der Sommerpause angehen", sagte Karliczek der ...
Düsseldorf (ots) - Von Matthias Beermann Die reißerischen Schlagzeilen von "Hürriyet" kann man auch an vielen deutschen Zeitungskiosken entdecken. Die größte Tageszeitung der Türkei pflegt einen rüden Ton, aber sie war zuletzt eine der letzten Publikationen, die nicht ausschließlich servile Lobeshymnen auf Präsident Recep Tayyip Erdogan druckte. Diese kritische Stimme wird nun verstummen, nachdem die Mediengruppe ...
Düsseldorf (ots) - Von Florian Rinke Facebook-Gründer Mark Zuckerberg setzt sich jedes Jahr ein Ziel: Mal wollte er 365 Meilen laufen, mal jeden US-Staat besuchen. 2018 will er Facebook reparieren - und je weiter das Jahr fortschreitet, desto deutlicher wird, wie schwer das ist. Das soziale Netzwerk polarisiert seit Jahren: Es wurde kritisiert für seinen Umgang mit Daten, aber auch schon dafür, Menschen in ...
Düsseldorf (ots) - Von Michael Bröcker Die Finanzen seien in "guter Ordnung", sagte der neue Bundesfinanzminister gestern in hanseatischer Nüchternheit. Olaf Scholz wird dafür sorgen wollen, dass es so bleibt. Man darf ihm das zutrauen. Scholz stammt ideologisch aus der Helmut-Schmidt-Karl-Schiller-Sozialdemokratie. Der Vorwurf aus dem konservativen Lager, dass die "Sozis" nicht mit Geld umgehen können, hat diesen ...
Düsseldorf (ots) - Im Streit um die Reform des Paragrafen 219a zu Schwangerschaftsabbrüchen bringen immer mehr SPD-Abgeordnete die Aufhebung des Fraktionszwangs ins Gespräch. Das solle erfolgen, wenn der angekündigte Entwurf der Bundesregierung hinter den Erwartungen zurückbleibe. "Die Bundesregierung sollte die Chance erhalten, einen Gesetzentwurf zum Paragraf ...
Düsseldorf (ots) - Im Handelsstreit mit den USA hat EU-Kommissar Günther Oettinger die Senkung von EU-Einfuhrzöllen auf bestimmte US-Produkte als Teil einer Verhandlungslösung ausgeschlossen. "Die unterschiedlichen Zölle auf unterschiedliche Produkte auf beiden Seiten des Atlantiks sind Teil eines ausbalancierten Systems", sagte Oettinger der in Düsseldorf ...
Düsseldorf (ots) - Die Grünen haben vor der Bilanz-Pressekonferenz der Deutschen Bahn AG am heutigen Donnerstag ein Veto der Bundesregierung gegen die Millionen-Abfindung für Ex-Bahnchef Rüdiger Grube gefordert. "Die horrende Millionen-Abfindung an Ex-Bahn-Chef Grube ist fernab von jeder Realität", sagte ...
Düsseldorf (ots) - Die neue österreichische Regierung ist noch kein Vierteljahr im Amt und steckt schon in einer Krise. Noch ist nicht ganz klar, was genau geschah, als der Innenminister von der rechtspopulistischen FPÖ die Büros des österreichischen Verfassungsschutzes im Rahmen einer Razzia durchsuchen ließ. Ob der Vorwurf zutrifft, dass ein FPÖ-geführtes ...
Düsseldorf (ots) - Bayer-Chef Werner Baumann hat mit der Übernahme von Monsanto alles auf eine Karte gesetzt - für den Konzern und sich selbst. Wenn die Übernahme scheitert, kann er gehen - und Bayer würde zum potenziellen Übernahmeobjekt für globale Pharmariesen. Das zu verhindern, war von Anfang an der treibende Gedanke hinter dem Deal. Mit dem Okay von ...
Düsseldorf (ots) - Zum Auftakt noch einmal Rückblick. Die Kanzlerin, die sonst immer nach vorn schauen will und Probleme auch aussitzen kann, schüttet in der ersten Regierungserklärung ihrer vierten Amtszeit Asche auf ihr Haupt. Sie macht ihre Flüchtlingspolitik für die Spaltung und Polarisierung der Gesellschaft verantwortlich. Beziehungsweise einen Satz: "Wir ...
Düsseldorf (ots) - Politiker sollten nach einer Forderung des Vorsitzenden der Jungen Union, Paul Ziemiak, sonntags künftig grundsätzlich frei haben. Alle Versuche, Politikern mehr Zeit zum Nachdenken und Zuhören zu verschaffen, seien bisher ins Leere gelaufen, sagte Ziemiak der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). "Jeden Tag wird eine neue Sau durchs Dorf getrieben. Das betrifft die ...
