AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut fordert zügige Umsetzung der Vorschläge der Rentenkommission

Zumeldung „60 neue Stellen: Grün-schwarz weckt Zweifel an Sparkurs“

Zumeldung „Endlich wieder Wachstum im Land!“

Zumeldung „Habecks Staatssekretär soll erster Bundesbankvorstand der Grünen werden“

Zumeldung „Südwest-Verleger: Zeit für Schutz der Presse läuft davon“

Zumeldung Kommunen in Baden-Württemberg mit Rekorddefizit

Zumeldung „Diskussion um Linksextremismus: Mit wem darf die Volkshochschule Ulm zusammenarbeiten?“

Pressemitteilung Stuttgart, 18.06.2026 „Es ist bemerkenswert, dass ausgerechnet die Ausübung parlamentarischer Kontrollrechte mittlerweile als Einschüchterungsversuch bezeichnet wird.“ Mit diesen Worten kommentiert der Ulmer Wahlkreisabgeordnete Daniel Rottmann MdL die Kritik des Volkshochschulverbands ...

Zumeldung „Wie Plattformen unsere Nachrichten beeinflussen“

Uwe von Wangenheim MdL: Gesinnungsaufsicht statt Literatur

Zumeldung „Appell an Innenminister: Mehr Schutz vor rechter Gewalt“

Zumeldung Özdemir will mehr Schulden machen für die Kommunen

Udo Stein MdL: Goldschakal-Bestand steigt drastisch, Grün-Schwarz bleibt untätig

Zumeldung „Weniger Kinder, viele Baustellen – Bildung bleibt Krisenfall“

Zumeldung „‚ARD-aktuell‘ will das Wissensressort abschaffen"

Zumeldung zu Hoffmeister-Kraut/Fratzscher: ungenutzter Arbeitskräftepotenzial von Frauen

Zumeldung Inkraftreten der GEAS-Reform

Zumeldung Bezahlung von Referendaren über die Sommerferien

Zumeldung „Heidelberger Druck setzt auf Produktion im günstigen Ausland“

PM Martin Rothweiler MdL: Ausschluss aus Parlamentarischem Kontrollgremium ist Angriff auf die Demokratie

Pressemitteilung Stuttgart, den 10.06.2026 AfD-Fraktionschef Martin Rothweiler MdL kritisiert die Verweigerung der AfD-Sitze im Parlamentarischen Kontrollgremium durch die Altparteien scharf: „Die Verweigerung der Sitze für die stärkste Oppositionsfraktion stellt einen Bruch parlamentarischer Gepflogenheiten ...

Zumeldung „Geldstrafen für ‚Lügenfritz‘- und ‚Pinocchio‘?“

Pressemitteilung Stuttgart, 09.06.2026 „Die aktuelle Debatte um die Strafbarkeit von Politikerbeleidigungen zeigt: der § 188 StGB gehört abgeschafft“. Mit diesen Worten kommentiert der AfD-Fraktionsvorsitzende Martin Rothweiler MdL die Reaktion von Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) auf die Urteile von Öhringen und Heilbronn. „In einer Demokratie ...

Zumeldung „UNESCO-Kulturerbe und Gesundheitspolitik im Konflikt“

Zumeldung Stuttgart21

Zumeldung Stuttgart, den 09.06.2026 Laut Medienberichten wird die Eröffnung von Stuttgart21 nun auf das Jahr 2031 verschoben. Dazu erklärt der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL: „Stuttgart 21 entwickelt sich immer mehr zum Sinnbild für das Versagen von Bahnmanagement und Verkehrspolitik. Wieder einmal sind die Leidtragenden die Fahrgäste, insbesondere die Pendler in der Region Stuttgart. Das Deutschlandticket ist längst nur noch ein ...

Vor Abstimmung: AfD-Fraktion fordert Stopp automatischer Diätenerhöhungen

Martin Rothweiler MdL: „Özdemirs Geschichtsklitterung zeigt den deutschen Bildungsnotstand“

Pressemitteilung Stuttgart, 03.06.2026 Zur Aussage Cem Özdemirs (Grüne), heutige Deutsche trügen eine Mitverantwortung am Völkermord an den Armeniern, erklärt der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Martin Rothweiler MdL: „Der Völkermord an den Armeniern war ein millionenfaches ...