Meldungen zum Thema Versammlungsfreiheit

Bundespolizeiinspektion Kassel

BPOL-KS: Bundespolizei wegen Demo-Veranstaltungen an Kasseler Bahnhöfen im Einsatz

Polizeidirektion Landau

POL-PDLD: Demonstrationsgeschehen in Landau

Landau (ots) - Insgesamt drei angemeldete Versammlungen, zwei davon mit Aufzügen durch die Innenstadt, fanden heute in Landau statt. Bis zum Berichtszeitpunkt wurde in drei Fällen ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet, weil Versammlungsteilnehmer gegen das Vermummungsverbot verstoßen hatten. Ansonsten verlief das Versammlungsgeschehen ohne besondere Vorkommnisse. Der ...

Polizeiinspektion Hildesheim

POL-HI: Großeinsatz der Polizei in Hildesheim beendet

Hildesheim (ots) - HILDESHEIM - Am Samstag haben in Hildesheim mehrere versammlungsrechtliche Aktionen stattgefunden. Der Deutsche Gewerkschaftsbund Hildesheim und das "Bündnis gegen Rechts" versammelten sich um 11:00 Uhr in der Nordstadt an der Martin-Luther-Kirche. Mit ca. 1500 Demonstranten ging der Aufzug die Martin-Luther-Straße entlang, auf der sich zwischenzeitlich bis zu 130 Personen niederließen und die ...

Polizeidirektion Landau

POL-PDLD: Versammlungen in Landau

Landau (ots) - An den heutigen Versammlungen in Landau nahmen rund 500 Personen teil. Die Teilnehmer konnten ihr Recht auf Versammlungsfreiheit ausüben. Alle Versammlungen verliefen weitestgehend störungsfrei. Bislang wurden der Polizei im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen fünf Straftaten bekannt: Zwei Strafverfahren wegen Beleidigung: In einem Fall durch Bespucken und in einem weiteren Fall durch das Zeigen des ausgestreckten Mittelfingers jeweils gegen ...

Polizeipräsidium Mainz

POL-PPMZ: Ingelheim - Versammlungen verlaufen grundsätzlich friedlich

Mainz (ots) - Am heutigen Samstag, 20.04.2019, fanden im Innenstadtbereich von Ingelheim eine Versammlung an zwei Kundgebungsorten sowie ein Aufzug mit insgesamt drei Kundgebungsorten statt. Zur Gewährung der Versammlungsfreiheit musste teilweise in den Verkehrsablauf eingegriffen werden, weshalb es zu leichten Beeinträchtigungen kam. Der Aufzug der Partei "Die ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 190321- 311 Frankfurt: Kurdisches Neujahrsfest "Newroz" und weitere Demonstrationslagen am 23. März 2019

Frankfurt (ots) - Für den kommenden Samstag (23. März 2019) sind drei große Demonstrationen im Frankfurter Stadtgebiet angemeldet. In diesem Zusammenhang wird es im Zeitraum von ca. 10:00 - 20:00 Uhr zu erheblichen Beeinträchtigungen im Straßenverkehr sowie im ÖPNV kommen. Die Polizei geht derzeit von ...

Polizeipräsidium Rheinpfalz

POL-PPRP: Versammlungen in Kandel

Kandel (ots) - An den heutigen Versammlungen in Kandel nahmen rund 400 Personen teil. Die Teilnehmer konnten ihr Recht auf Versammlungsfreiheit ausüben. Alle Versammlungen verliefen weitestgehend störungsfrei. Bislang wurden der Polizei im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen zwei Straftaten bekannt: - Ein Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung zum Nachteil eines Versammlungsteilnehmers. - Ein Strafverfahren wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. ...

Polizeipräsidium Rheinpfalz

POL-PPRP: Versammlungen in Kandel

Kandel (ots) - An den heutigen Versammlungen in Kandel nahmen rund 500 Personen teil. Die Teilnehmer konnten ihr Recht auf Versammlungsfreiheit ausüben. Alle Versammlungen verliefen weitestgehend störungsfrei. Bislang wurden der Polizei im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen fünf Straftaten bekannt: - Ein Strafverfahren wegen versuchter Körperverletzung und Sachbeschädigung durch Würfe mit Farbbeutel auf mehrere Polizeibeamte, - Zwei Strafverfahren wegen ...

Polizeipräsidium Mainz

POL-PPMZ: Mainz, Bundesliga und Versammlung führen am Samstag zu Verkehrsbehinderungen

Mainz (ots) - Am Samstag, 27. Oktober 2018 rechnet die Polizei Mainz mit starken Einschränkungen für den Verkehr in der Mainzer Innenstadt sowie auf dem Weg zum Stadion am Europakreisel. Erstmals in dieser Saison wird das Stadion mit 34.000 Besuchern ausverkauft sein. Viele Fans werden dazu individuell mit dem eigenen PKW anreisen. Die Polizei Mainz weist daraufhin, ...

Polizeipräsidium Rheinpfalz

POL-PPRP: Versammlungen in Kandel

Kandel (ots) - An den heutigen sechs Versammlungen in Kandel nahmen rund 700 Personen teil. Dem Aufzug des Frauenbündnisses Kandel folgten etwa 300 Demonstranten, bei den weiteren Aufzügen und Versammlungen waren es etwa 400 Personen. Die Polizei konnte als neutraler Garant die Wahrnehmung des Rechtes auf Versammlungsfreiheit für alle Versammlungsteilnehmer gewährleisten. Während und vor den Versammlungen wurden der Polizei bislang folgende Straftaten bekannt: Bei einer ...

Polizeipräsidium Rheinpfalz

POL-PPRP: Einsatzlage am 07.07.2018 in Kandel Informationen des Polizeipräsidiums Rheinpfalz

Kandel - Ludwigshafen (ots) - Das Polizeipräsidium Rheinpfalz bereitet sich derzeit intensiv auf das Demonstrationsgeschehen am kommenden Samstag, 07.07.2018, in Kandel vor. Aktuell sind bei der Kreisverwaltung Germersheim fünf Kundgebungen angemeldet. Zu diesen werden insgesamt rund 2000 Teilnehmer erwartet. Die ...