POL-DN: Rübenkampagne - gemeinsame Kontrolle durch Zoll und Polizei
Jülich (ots)
Am Mittwoch wurden Anlieferfahrzeuge vor den Toren der Zuckerfabrik Jülich in einer großen Kontrollstelle von Zoll und Polizei in Augenschein genommen. Eine Wiederholung ist in Planung.
Ab 08:00 Uhr wurden die mit Rüben beladenen Lastwagen und Traktoren mit Anhängern kontrolliert, bis zum Einsatzende am Nachmittag waren es 53 Fahrzeugkombinationen insgesamt. Während der Zoll bei seinen Kontrollen den Schwerpunkt auf die Beschäftigungsverhältnisse der Fahrer und den verwendeten Kraftstoff in den Fahrzeugen legte, wurden durch den Verkehrsdienst der Polizei die verkehrsrechtlichen Prüfungen durchgeführt. Hauptaugenmerk galt dem technischen Zustand der Fahrzeuge, aber auch die fahrerlaubnisrechtlichen Verstöße sowie das Verhaltensrecht der Fahrer wurden kontrolliert.
Die Polizeibeamten leiteten unter anderem sechs Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen defekter oder mangelhafter Bremsen ein. In einigen Fällen konnten die Mängel noch vor Ort behoben oder durch Fachfirmen repariert werden, so dass die meisten der beanstandeten Fahrzeuge ihre Fahrt später fortsetzen konnten. Es konnte festgehalten werden, dass sich die Mehrzahl der Fahrzeuge in einem technisch guten Zustand befand. Verwarnungsgelder wegen verschmutzter Beleuchtungseinrichtungen oder nicht mitgeführter Fahrzeugdokument wurden ebenfalls sechs Mal erhoben. Die Auswertung der Lenk- und Ruhezeiten der kontrollierten Fahrer dauert indes noch an. Der arbeits- und zeitintensive Prozess, bei dem durch elektronisches Auslesen der Speicher die Einhaltung der Sozialvorschriften geprüft wird, wird voraussichtlich eine Vielzahl von Verstößen ans Licht bringen. Eine entsprechende Ahndung wird nach der Feststellung erfolgen.
Die erhobenen Daten dienen auch den Beamtinnen und Beamten des Zolls als Grundlage bei der Bekämpfung von Schwarzarbeit und Verstößen gegen den Mindestlohn. Die enge Zusammenarbeit am Mittwoch hat sich bewährt und dazu geführt, dass noch im Laufe der andauernden Rübenkampagne die Planungen für eine erneute gemeinsame Kontrolle begannen.
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