Bundespolizeiinspektion Berggießhübel
BPOLI BHL: Schleusung und Missbrauch des visafreien Reiserechts verhindert
Pirna/Breitenau (ots)
Am Freitag (13. Juli 2018) konnten die Beamten der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel auf der Staatsstraße 173 bei Pirna eine Schleusungshandlung verhindern.
Am Nachmittag überprüften die Beamten bei Dohma einen Kleintransporter mit moldauischer Zulassung. Neben dem Fahrer (32 Jahre) rumänischer Staatsangehöriger und dem Beifahrer (45 Jahre) moldauischer Staatsangehöriger, befanden sich noch weitere elf Mitreisende im Fahrzeug.
Im Rahmen der polizeilichen Einreisebefragungen stellte sich heraus, dass drei moldauische Staatsangehörige über nicht ausreichende Barmittel verfügten. Zudem machten sie gegenüber den Beamten unglaubwürdige Angaben hinsichtlich ihres Reisezwecks und Reiseziels hier in Deutschland beziehungsweise in Belgien.
Aufgrund der Gesamtumstände wurde gegen den Fahrer und den Beifahrer ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachtes des Einschleusens von Ausländern und gegen die moldauischen Staatsangehörigen ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachtes der unerlaubten Einreise eingeleitet.
Den drei Personen aus der Republik Moldau wurde die Einreise in das Bundesgebiet untersagt. Nach Abschluss der polizeilichen Sachbearbeitung erfolgte ihre Zurückschiebung nach Tschechien.
Gesuchter Bulgare verhaftet
Die nächsten 106 Tage verbringt seit Samstag (14. Juli 2018) ein bulgarischer Staatsangehöriger in Haft. Der 33-Jährige ging den Beamten der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel auf der Bundesautobahn 17 ins Netz. Bereits im Januar 2015 wurde er durch das Amtsgericht Tiergarten wegen Betruges, zu einer Geldstrafe in Höhe von 1590,- Euro verurteilt, welche er jedoch nie bezahlte. Er konnte die Geldstrafe nicht begleichen, weshalb er jetzt eine 106-tägige Ersatzfreiheitsstrafe in der Justizvollzugsanstalt Dresden verbüßt.
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