Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern
BPOL-KL: Steuerschuldner an der Grenze gefasst
Kaiserslautern (ots)
Am 17. Mai 2021 um ca. 9 Uhr wurde ein Fahrzeug im Rahmen der Binnengrenzfahndung an der Kontrollstelle am Grenzübergang an der B9 durch Beamte der Bundespolizei angehalten und kontrolliert. Besetzt war das Fahrzeug mit zwei Männern im Alter von 47 und 54 Jahren. Bei der polizeilichen Kontrolle stellten die Beamten fest, dass der Beifahrer von der Staatsanwaltschaft Nürnberg mit einem Vollstreckungshaftbefehl seit 2020 gesucht wurde. Der Mann wurde aufgrund Steuerhinterziehung zu 75 Tagessätzen oder ca. 2000 Euro inklusive Verfahrenskosten verurteilt. Der Gesuchte konnte durch einen Besuch am Geldautomaten und der anschließenden Begleichung der ausstehenden Rechnung seine Haft abwenden. Nach Abschluss aller polizeilichen Maßnahmen konnte der Mann seine Fahrt fortsetzen.
Gegen Mittag wurden die Beamten erneut fündig. Ein LKW-Fahrer hatte auffällig viele leere Schnapsflaschen im Fahrzeug liegen. Nach einem durchgeführten Alkoholtest stellten die Beamten einen Atemalkoholwert in Höhe von 1, 25 Promille fest, dieser stieg später auf den Wert von 1,36 Promille an. Die Landespolizei wurde zuständigkeitshalber verständigt, die den Sachverhalt und die weiteren Ermittlungen vor Ort übernahm. Den Fahrer erwartet nun eine Anzeige wegen Trunkenheit im Verkehr. Eine Weiterfahrt wurde nicht gestattet.
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