Polizeipräsidium Mittelfranken
POL-MFR: (520) Versammlungsgeschehen in Nürnberg am 18.05.2024
Nürnberg (ots)
Am Samstagvormittag (18.05.2024) fand im Nürnberger Stadtteil St. Leonhard eine Versammlung mit klimapolitischem Inhalt statt. Das Polizeipräsidium Mittelfranken zieht Bilanz.
Für den Vormittag war im Bereich des Frankenschnellwegs auf Höhe der Rothenburger Straße eine Kundgebung gegen den Ausbau des Frankenschnellwegs angezeigt. Die Versammlung begann um 11:00 Uhr auf der Fläche zwischen der Rothenburger Straße und der Schlachthofstraße mit mehreren Kundgebungen. In der Spitze nahmen rund 50 Personen teil. Im Zusammenhang mit der stationären Versammlung war ein sogenanntes "Swarming" bei der Versammlungsbehörde angezeigt. Hierbei beabsichtigten die Teilnehmer, dreimal an der Fußgängerampel auf die Fahrbahn des Frankenschnellwegs zu treten und dort für jeweils fünf Ampelphasen stehen zu bleiben.
Gegen 12:00 Uhr traten die Versammlungsteilnehmer im Zuge des "Swarmings" zum ersten Mal auf den Frankenschnellweg. Einige Meter von der Versammlungsörtlichkeit entfernt begaben sich zeitgleich vereinzelte Personen auf den Frankenschnellweg und wollten sich dort niederlassen. Einsatzkräfte der Bayerischen Bereitschaftspolizei verhinderten dies und trugen bzw. zogen die Personen von der Fahrbahn. Im Anschluss sammelten sich diese Personen abseits der angezeigten Kundgebung und hielten Transparente mit klimapolitischem Inhalt in die Höhe. Wenige Minuten später beendeten die Teilnehmer von sich aus diese Versammlung und nahmen an der noch laufenden Kundgebung zum Ausbau des Frankenschnellwegs teil.
Nach dem dritten "Swarming" verließ ein Großteil der Teilnehmer die Fahrbahn. Der Versammlungsleiter erklärte die Versammlung gegen 12:20 Uhr für beendet. Etwa 20 Personen verblieben, zum Teil sitzend, auf dem Frankenschnellweg. Der Einsatzleiter der Polizei wies den Personen einen Versammlungsplatz neben dem Frankenschnellweg zu und forderte die Teilnehmer auf, die Fahrbahn zu verlassen. Hierbei wuchs die Anzahl an Teilnehmern auf rund 50 Personen an. Da ein Großteil dieser Personen die Fahrbahn trotz mehrfacher Lautsprecherdurchsagen und persönlicher Aufforderungen nicht verließ, wurden rund 30 Personen durch Beamte der Bayerischen Bereitschaftspolizei von der Fahrbahn getragen. Derzeitigen Erkenntnissen zufolge wurde hierbei niemand verletzt. Gegen 13:00 Uhr konnte der Verkehr auf dem Frankenschnellweg wieder regulär fließen. Im Zuge des Versammlungsgeschehens kam es insgesamt zu Verkehrsbeeinträchtigungen.
Das zuständige Fachkommissariat der Nürnberger Kriminalpolizei hat im Zusammenhang mit der Blockadeaktion die weiteren Ermittlungen übernommen. In enger Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Nürnberg prüfen die Beamten nun das Verhalten der beteiligten Personen in straf- und bußgeldrechtlicher Hinsicht.
Gegen 12:55 Uhr fuhr eine 54-jährige Radfahrerin etwa 200 Meter von der Versammlungsörtlichkeit entfernt auf den Frankenschnellweg, legte ihr Fahrrad auf die Fahrbahn und setzte sich auf den Boden. Einsatzkräfte der Polizei forderten die Frau mehrfach auf, sich von der Straße zu entfernen. Da sie den Anweisungen nicht nachkam, trugen die Polizisten die 54-Jährige vom Frankenschnellweg. Hierbei setzte sich die Frau körperlich zur Wehr und versuchte, einen Polizeibeamten zu beißen. Im Zuge der Widerstandshandlung zog sich die Tatverdächtige leichte Verletzungen zu. Die Polizisten blieben unverletzt. Die 54-Jährige muss sich nun entsprechend strafrechtlich verantworten.
Unter der Leitung der Polizeiinspektion Nürnberg-West waren neben Beamten mehrerer Nürnberger Dienststellen Einsatzkräfte des USK, des Einsatzzuges Würzburg sowie der Bayerischen Bereitschaftspolizei im Einsatz.
Erstellt durch: Christian Seiler
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