POL-WOB: Nicht angezeigte Versammlung in Helmstedt - Teilnehmer verweigern Angabe von Personalien
Wolfsburg (ots)
Helmstedt
31.01.2022, 19.00 Uhr
Am Montagabend trafen sich in der Helmstedter Innenstadt etwa 80 Personen zu einer nicht angezeigten Versammlung auf dem Marktplatz. Die Polizei stufte diese Personengruppe als Versammlung ein, da sie eindeutig einen gemeinsamen Willen zur Meinungskundgabe erkennen ließ. Dies wurde den beteiligten Personen mittels Lautsprecherdurchsage mitgeteilt. Ein Versammlungsleiter wurde der Polizei trotz Aufforderung nicht genannt.
Aufgrund von Verstößen gegen die Verpflichtung zum Tragen von FFP2-Masken für Versammlungsteilnehmer mussten 12 Personen zur Identitätsfeststellung mit Dienstkraftfahrzeugen zur Dienststelle verbracht werden. Sie erwarteten nun neben den Kosten der Ordnungswidrigkeitenanzeige hinsichtlich des Maskenverstoßes auch eine Kostenrechnung hinsichtlich des Transports in einem Dienstkraftfahrzeug.
Nachdem die Polizei Maßnahmen gegen die Verweigerer der Maskenpflicht getroffen hatte, reduzierte sich die Teilnehmerzahl auf 40 Versammlungsteilnehmer.
Gegen 20:15 Uhr beendeten die verbliebenen Teilnehmer die Versammlung und verließen in Kleingruppen den Marktplatz.
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