Polizeiinspektion Goslar

POL-GS: Pressemitteilung der Polizeiinspektion Goslar vom 24.10.2018

Goslar (ots) - Durch einen Post (Text und Bilder) in einem sozialen Netzwerk ist der angebliche Auftritt einer Gruppe "Schutzzone" im Goslarer Stadtteil Jürgenohl der Polizei bekannt geworden. Ermittlungen in dem benannten Stadtteil am heutigen Tage konnten das Auftreten einer solchen Gruppe bisher nicht bestätigen. Es konnten bei Kontrollen in Briefkästen weder die angeblich verteilten Flyer aufgefunden noch von Anwohnern Informationen über eine entsprechende Aktion erhalten werden. Die auf dem geposteten Foto zu erkennenden Personen sind dem hiesigen Staatsschutz als Angehörige der rechten Szene bekannt. Vergleichbare Aktionen - wie in dem Post dargestellt - sind im Landkreis Goslar bisher nicht bekannt geworden. Natürlich ist der Polizei Goslar das Phänomen "Schafft Schutzzonen" der rechten Szene bekannt, über das man im Netz unter https://schutzzonen.de/ ausführliche Informationen erhält. Die Polizei Goslar hat derzeit keine Erkenntnisse, die gefahrenabwehrende Maßnahmen in Jürgenohl zum Schutz der dortigen Anwohner erforderlich machen. Schon gar nicht besteht das Erfordernis des Schaffens sogenannter "Schutzzonen" oder "Bürgerwehren". Sollte nachträglich festgestellt werden, dass die beschriebene Aktion tatsächlich stattgefunden hat, werden wir durch niedrigschwelliges und konsequentes Einschreiten in konkreten Fällen unter Ausnutzung aller uns rechtlich zur Verfügung stehenden Möglichkeiten, das Entstehen und Wirken sogenannter "Schutzzonen-Gruppen" verhindern

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