POL-DO: Erneut Kontrollen in Shishabars: Unversteuerte Tabakprodukte aufgespürt und ein Lokal verschlossen
Dortmund (ots)
Lfd. Nr.: 1159
Gemeinsame Presseinformation
Hauptzollamt Dortmund / Polizei Dortmund
Zahlreiche Verstöße gegen geltendes Recht ahndeten das Hauptzollamt, das Ordnungsamt und die Stadtkasse der Stadt Dortmund sowie die Polizei bei einem Einsatz u.a. gegen die Clankriminalität am Mittwochabend und in der Nacht zu Donnerstag (27./28.10.2021). Lokale in der Innenstadt und im Stadtteil Eving fielen wiederholt auf. In allen Lokalen, die auf der Prüfliste standen, gab es einschlägige Verstöße.
Bei dem mehrstündigen Einsatz stellten die Kontrolleure rund 61 Kilo unversteuerte Tabakprodukte sicher. Wegen offener Forderungen der Stadtkasse nach Verstößen u.a. gegen das Nichtraucherschutzgesetz mussten Shishabar-Betreiber in der Nordstadt an Ort und Stelle insgesamt 5815 Euro zahlen.
Zu hohe Kohlenmonoxidwerte in einer Shishabar am Königswall lösten obendrein einen Einsatz der Feuerwehr aus, nachdem mobile Messgeräte der Einsatzkräfte im Lokal vor dem giftigen Gas warnten. Alle Mitarbeiter und Gäste mussten das Lokal sofort aus Sicherheitsgründen verlassen. Ein Notarzt wurde hinzugerufen. Alle Personen lehnten eine Untersuchung ab.
Da die Lüftungsanlage in den Räumen nicht eingeschaltet war und die vorgeschriebenen Kohlenmonoxid-Warngeräte nicht betriebsbereit waren, ordnete die Stadt Dortmund konsequenterweise die Schließung des Lokals an.
Zudem wurden in mehreren Bars Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung festgestellt.
Bei diesen Kontrollen müssen die Einsatzkräfte immer wieder Verstecke für unversteuerte Tabakprodukte aufspüren. Doch Spülmaschinen und andere Hohlräume sind vor den Kontrollen nicht sicher. Sicher sind den Bar-Betreibern jedoch die Konsequenzen: Das Hauptzollamt ermittelt wegen Steuerhehlerei und portionsweisem Verkauf von Tabakprodukten. Auch Polizei und Stadt leiteten Verfahren ein.
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