POL-SE: Kreis Segeberg - Kontrolle von Taxen und deren Fahrpersonal an Taxen-Ständen im gesamten Kreis Segeberg
Kreis Segeberg (ots)
Kontrollzeit: 03.09.2010, 17.30 Uhr bis 00.30 Uhr Kontrollorte: Taxenstände im Kreis Segeberg
Eingesetzte Kräfte:
4 Beamte des Polizeibezirksreviers Bad Segeberg 4 Beamte des Hauptzollamtes Kiel, Finanzkontrolle Schwarzarbeit Lübeck 4 Beamte des Hauptzollamtes Itzehoe, Finanzkontrolle Schwarzarbeit Itzehoe 3 Beamte der Eichdirektion Nord
kontrollierte Fahrzeuge: 31 Taxen
Festgestellte Verstöße:
In 4 Fällen wurde den Taxi-Fahrern die Weiterfahrt untersagt, da sie für die Einsatzorte keine Ortskenntnisse nachweisen konnten. Einem weiteren Taxi-Fahrer wurde die Weiterfahrt untersagt, da er die erforderliche Sehhilfe nicht dabei hatte bzw. diese während der Fahrt nicht trug. Bei 2 Taxen war die Beleuchtungseinrichtung defekt. In einem Fall gehörte die Ordnungsnummer hinten rechts am Fahrzeug nicht zu der eingesetzten Taxe. Bei ca. einem Drittel der Taxen war das Erste-Hilfe-Material z. T. um mehrere Jahre abgelaufen. In einem Fall durfte es bereits seit 8 Jahren nicht mehr verwendet werden. Erst nach langer Suche im Fahrzeug konnten viele Taxi-Fahrer das Erste-Hilfe-Material vorzeigen. In einem Fall benötigten 2 Taxi-Fahrer 10 Minuten für die Suche. Dieses war bereits seit 5 Jahren abgelaufen.
Wegen der festgestellten Mängel wurden Kontrollberichte gefertigt und Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Die Beamten der Hauptzollämter Kiel und Itzehoe (Finanzkontrolle Schwarzarbeit) führten 31 Personenbefragungen bei Taxi-Fahrern durch und fertigten hierzu Kontrollberichte. Bei der Auswertung der Unterlagen wurden 3 Leistungsbezieher von Arbeitslosengeld ermittelt.
Die Mitarbeiter der Eichdirektion Nord überprüften 31 Taxen und stellten bei 2 Taxen fest, dass die Taxameter nicht gültig geeicht waren. Die Taxen wurden aus dem Verkehr gezogen und es wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Wegen der nicht unerheblichen Anzahl von Mängeln bzw. Verstößen werden in nächster Zeit erneut Kontrollen von Taxen und deren Fahrpersonal durchgeführt.
Mahnke-Hartmann, PK
ots Originaltext: Polizeidirektion Bad Segeberg Digitale Pressemappe: http://www.polizeipresse.de/p_story.htx?firmaid=19027 Rückfragen bitte an: Polizeidirektion Bad Segeberg - Pressestelle - Dorfstr. 16-18 23795 Bad Segeberg
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