LPI-J: Medieninformation der Landespolizeiinspektion Jena zum Einsatzgeschehen aufgrund der Proteste gegen die Pandemieschutzmaßnahmen
Jena (ots)
Zur Bewältigung der Einsatzlagen im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen rund um die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen führte die Landespolizeiinspektion Jena am heutigen Tag,14. März 2022, einen Einsatz durch. Die LPI Jena handelte dabei mit dem Ziel, die Versammlungsfreiheit zu wahren sowie der Durchsetzung versammlungsrechtlicher und hygieneschutzrechtlicher Auflagen. Dazu wurden an verschiedenen Versammlungsorten (Jena, Weimar, Apolda, Weimarer Land und dem Saale-Holzland-Kreis), in Zusammenwirken mit der zuständigen Versammlungsbehörde, proaktiv auf die Teilnehmer eingewirkt, um auf die Einhaltung des Abstandsgebotes und die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung hinzuweisen. Insgesamt registrierte die Polizei am heutigen Einsatzverlauf 13 Versammlungen im Schutzbereich mit etwa 1197 Teilnehmern. Hierbei konnten 11 coronakritische Versammlungen registriert werden, eine Gegenversammlung hierzu in der Stadt Jena, sowie eine Versammlung mit Bezug zum Krieg in der Ukraine. Es war weitestgehend ein störungsfreier Verlauf zu verzeichnen. Trotz allem wurden insgesamt 1 Strafanzeige sowie 7 Ordnungswidrigkeitenanzeigen, wegen des Nichttragens einer Mund-Nasen-Bedeckung, aufgenommen. Zur Bewältigung der Einsatzlage wurde die Landespolizeiinspektion Jena durch die Bereitschaftspolizei Thüringen sowie durch Kräfte anderer Landespolizeiinspektionen unterstützt.
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