POL-BI: Corona-Demonstrationen in der Bielefelder Innenstadt ohne größere Auseinandersetzungen
Bielefeld (ots)
SR/ Bielefeld - Die Polizei Bielefeld war am Freitag, 04.02.2022, erneut mit starken Kräften in der Innenstadt im Einsatz, um für eine friedliche und störungsfreie Durchführung von insgesamt drei angezeigten Versammlungen mit Aufzügen von Gegnern der Corona-Maßnahmen und einer angezeigten Gegenkundgebung zu sorgen. Alle Versammlungen verliefen ohne größere Auseinandersetzungen. Drei Maskenverweigerer leisteten Widerstand gegen Einsatzkräfte. Ein Polizeibeamter wurde dabei leicht verletzt.
Um 17.45 Uhr begann auf dem Platz vor dem Alten Rathaus die Gegenkundgebung mit wesentlich weniger Teilnehmern als von der Anzeigenden erwartet. Gegen 18.35 Uhr wurde die Kundgebung ohne Zwischenfälle für beendet erklärt.
Der Versammlungsleiter des Aufzugs vom Bahnhofsplatz entschied aufgrund der geringen Teilnehmerzahl, sich der Versammlung vom Kesselbrink anzuschließen. Die Versammlung vom Kesselbrink überschritt beim Start die Teilnehmerzahl von 750, ab der gemäß CoronaSchVO die 3G-Pflicht gilt. Der Aufzug wurde daraufhin in Abstimmung zwischen Versammlungsleiter und Polizei in zwei Gruppen geteilt.
Gegen kurz nach 18.30 Uhr setzten sich die Aufzüge vom Kesselbrink und vom Skulpturenpark auf den kooperierten Aufzugswegen unter Begleitung von Hundertschaftskräften der Polizei in Bewegung. Da die Teilnehmerzahl während des Aufzugs vom Kesselbrink noch weiter deutlich anwuchs, wurde dieser schließlich in Abstimmung zwischen Versammlungsleiter und Polizei zwischen Mindener Straße und Willy-Brandt-Platz von zwei in drei Gruppen geteilt.
Die Teilnehmer der Aufzüge wurden von Ordnungsamt und Polizei mehrfach aufgefordert, Masken zu tragen. Wo möglich, traf das Ordnungsamt, mit Unterstützung der Polizei, Maßnahmen gegen Maskenverweigerer. Die frühzeitige Aufforderung und Intervention des Ordnungsamtes, die Maskenpflicht zu befolgen, trug dazu bei, dass diese von den Versammlungsteilnehmern überwiegend eingehalten wurde, provozierte allerdings auch Widerstände gegen Einsatzkräfte.
Wegen einer Widerstandshandlung gegen einen Mitarbeiter des Ordnungsamts an der Kreuzstraße/ Nebelswall, im Rahmen der Ahndung eines Maskenpflichtverstoßes, stoppte die Polizei kurzzeitig den Aufzug vom Skulpturenpark und leistete Amtshilfe. Bei der Kontrolle wurde festgestellt, dass gegen den 58-jährigen Mann ein Haftbefehl wegen Widerstands vorlag. Gegen ihn wurde Strafanzeige wegen Widerstands erstattet und er wurde festgenommen.
Bei dem Aufzug vom Kesselbrink kam es im Bereich Kreuzstraße/ Breite Straße zu einem Widerstand gegen einen Beamten des Ordnungsamts. Es kam dabei kurzzeitig zu Soldarisierungseffekten der Versammlungsteilnehmer gegen die Einsatzkräfte. Die Situation konnte beruhigt werden, der Aufzug setzte seinen Weg fort. Gegen den 31-jährigen Mann wurde Strafanzeige erstattet, er wurde in Gewahrsam genommen. Bei einem Widerstand nach einer Maskenpflichtkontrolle des Ordnungsamts an der Skateranlage auf dem Kesselbrink wurde im Rahmen der Unterstützung durch Polizeikräfte ein Polizeibeamter leicht an der Hand verletzt. Er verblieb dienstfähig. Gegen einen Mann wurde Strafanzeige wegen Widerstands erstattet, er wurde ebenfalls in Gewahrsam genommen. Ein 58-jähriger Maskenverweigerer befolgte auf dem Kesselbrink einen ausgesprochenen Platzverweis nicht. Zur Durchsetzung des Platzverweises wurde er in Gewahrsam genommen.
Um 20 Uhr endete der Aufzug im Skulpturenpark, der Aufzug auf dem Kesselbrink wurde gegen 20.35 Uhr für beendet erklärt. Nach bisherigen Erkenntnissen wurden bei der Versammlung vom Skulpturenpark 19 Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstößen gegen die CoronaSchVO erstattet. Darunter wollten drei Personen ihre Personalien nicht angeben. Bei der Versammlung vom Kesselbrink ahndeten die Einsatzkräfte 20 Verstöße gegen die CoronaSchVO mit Ordnungswidrigkeitenanzeigen. Eine Person wollte dort ihre Personalien nicht angeben. Darüber hinaus wurden zwei Strafanzeigen wegen Beleidigung zum Nachteil von Polizeibeamten erstattet.
Während der Versammlungen kam es zu keinen nennenswerten Verkehrsstörungen im Stadtgebiet.
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