HZA-HN: Unversteuerte Tabakwaren bei Kontrollen in Ludwigsburg entdeckt
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Heilbronn (ots)
Nach zwei Maßnahmen von Zoll-Einsatzkräften der Kontrolleinheit Verkehrswege in der Ludwigsburger City stehen tabaksteuerrechtliche Beanstandungen im Raum.
Bei Steueraufsichtsmaßnahmen am 21. und 22. November prüften die Zöllnerinnen und Zöllner, ob frei käufliche, verbrauchsteuerpflichtige Waren, wie Alkohol oder Tabakwaren, ordnungsgemäß versteuert sind.
Bei beiden, für die Kontrollmaßnahmen ausgewählten Einzelhandelsgeschäften in der Innenstadt stellten die Zöllnerinnen und Zöllner Verstöße fest. Am 21. November fanden die Zöllner in einem im Hof abgestellten und abgemeldeten Auto, das dem Betrieb zugeordnet werden konnte, mehrere Kartons mit Wasserpfeifentabak verschiedener Marken in Kleinverkaufsverpackungen ohne Steuerzeichen. Die Gesamtmenge des unversteuerten Wasserpfeifentabaks belief sich auf rund 55 Kilogramm.
Bei der Kontrolle einen Tag später entdeckten die Zollkräfte unter einer Verkaufsauslage für Lebensmittel einen Karton mit "Vapes" ohne Steuerzeichen. Aus einer weiteren Schublade sowie in einem Regal wurden weitere Einweg-E-Zigaretten sichergestellt. Insgesamt wurden am 22. November in dem Ludwigsburger Betrieb über 175 "Vapes" mit einer Füllmenge von mehr als 3,8 Litern aus dem Verkehr gezogen.
In beiden Fällen wurden Strafverfahren gegen die Betreiber eingeleitet und die Tabakwaren seitens des Zolls als Beweismittel sichergestellt.
Die weiteren Ermittlungen dauern an.
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