POL-GÖ: (118/2022) Demo von Maßnahmengegnern in Göttingen - Im Aufzug mitgeführtes Plakat sorgt für Diskussion in den Sozialen Medien
Göttingen (ots)
GÖTTINGEN (jk) - Im Nachgang zu einer angezeigten Demonstration von Corona-Maßnahmengegnern am Montagabend in Göttingen (siehe auch https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/119508/5164835), sorgt derzeit ein von einem der Teilnehmer im Aufzug mitgeführtes Plakat in den Sozialen Medien für Diskussionen. Auslöser ist, dass das Transparent u. a. über einen Onlineshop mit Sitz in Sachsen-Anhalt bezogen werden kann, der nach hiesigen Erkenntnissen von einem Angehörigen der rechten Szene betrieben wird.
Das Plakat, auf dem u. a. die Frage "Willst du ein Versuchskaninchen sein?" abgedruckt ist, wurde am Montagabend mit Beginn der Versammlung von Einsatzkräften festgestellt und einer Bewertung unterzogen. Diese ergab, dass die abgebildeten Inhalte nicht von strafrechtlicher Relevanz sind.
Ein polizeiliches Einschreiten gegen dessen Träger war deshalb nicht erforderlich bzw. mangels Rechtsgrundlage auch nicht zulässig.
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