POL-PPRP: Versammlung in Neustadt - Polizei zieht positives Fazit
Neustadt/Weinstraße (ots)
Am heutigen Sonntag (19.05.2024) wurde nach einer Kundgebung auf der Festwiese ein Aufzug über den Buswendeplatz am Hambacher Schloss zum Parkplatz Dammstraße durchgeführt, wo eine Abschlusskundgebung stattfand. An der Versammlung nahmen in der Spitze bis zu 625 Personen teil.
Während des Aufzugs blockierten in der Straße Alter Viehberg 31 Versammlungsgegner die Aufzugsstrecke. Da sie diese auch nach mehrfacher Aufforderung nicht räumten, wurden die Personen von der Straße getragen bzw. geführt. Es wurden Strafverfahren wegen Nötigung eingeleitet. Nach den Identitätsfeststellungen wurde ihnen ein Platzverweis erteilt, um weitere Störungen zu verhindern.
Gegen einen Versammlungsteilnehmer wurde ein Strafverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet, nachdem er während des Aufzugs den Hitlergruß gezeigt hatte. Weitere Straftaten wurden nicht bekannt.
Die Polizei zieht insgesamt ein positives Fazit. Dank des vorbereiteten Einsatzkonzeptes konnte ein weitestgehend störungsfreier und friedlicher Verlauf der Versammlung gewährleistet werden.
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