10.01.2022 – 21:36

POL-BS: Versammlungen in Braunschweig

Braunschweig

10.01.2022, 17:00 Uhr - 21.00 Uhr

Die Polizei musste im Rahmen von erneut nicht angezeigten Versammlungen von Gegnern der Corona-Maßnahmen diverse Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren einleiten. Unter anderem wegen des Nichttragens von Mund-Nasen-Bedeckungen.

Am Montagabend kamen gegen 18:30 Uhr rund 500 Personen am Ringerbrunnen zusammen. Eine Versammlung wurde im Vorhinein nicht angezeigte. Die Personenansammlung wurde durch die Polizei als Versammlung gewertet und die Teilnehmenden wurden auf die geltende Allgemeinverfügung der Stadt Braunschweig hingewiesen. Verstöße hiergegen wurden konsequent verfolgt. Der Aufforderung, eine Versammlungsleiterin oder einen Versammlungsleiter zu benennen, wurde nicht Folge geleistet. Durch einzelne Teilnehmende kam es zu dem Versuch eine Polizeikette zu durchbrechen. Dies konnte durch konsequentes Einschreiten der Polizei verhindert werden. Des Weiteren wurden aufgrund dessen Strafverfahren wegen Landfriedensbruch, Widerstandes und tätlichen Angriffes auf Vollstreckungsbeamte eingeleitet. Bis 19:30 Uhr entfernten sich immer wieder einzelnen Personen von hier, sodass sich schlussendlich nur noch ein kleiner Teil an Teilnehmenden am Ringerbrunnen befunden hat. Gleichzeit bewegten sich rund 300 Personen, von welchen Teile zuvor am Ringerbrunnen waren, kurzeitig über die Güldenstraße. Diese entfernten sich in kleineren Gruppen beim Eintreffen der Polizei. Zum Ende trafen vereinzelt Personen in Kleinstgruppen zu einem vermeintlichen Abschluss am Schlossplatz ein. Hier war die Polizei vor Ort und dokumentierte mögliche Verstöße gegen die geltenden Corona-Auflagen.

Parallel kam es um 18:00 Uhr zu einer kleinen angezeigten Versammlung auf dem Frankfurter Platz mit 12 Teilnehmenden. Gleichzeitig kam es zu einem spontanen Gegenprotest mit rund 25 Personen. Die Polizei hat ein Aufeinandertreffen der Versammlungsteilnehmenden verhindert. Um 19:30 Uhr wurde die Versammlung beendet.

Rückfragen bitte an:

Polizei Braunschweig
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Telefon: 0531/476-3032, -3033 und -3034
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