POL-BS: Versammlung in der Braunschweiger Innenstadt
Braunschweig (ots)
Braunschweig
03.01.2022, 18:00 Uhr - 21.00 Uhr
Nach verschiedenen Versammlungen von Corona-Skeptikern in der Braunschweiger Innenstadt zieht die Polizei ein gemischtes Fazit. Die Polizei leitete unter anderem diverse Ordnungswidrigkeitenverfahren ein, da viele Versammlungsteilnehmer keine Mund-Nasen-Bedeckung trugen. Am Montagabend kam es zunächst zu zwei verschiedenen Aufzügen von insgesamt rund 1.100 Personen in Braunschweig, die durch die Polizei frühzeitig mit Lautsprecherdurchsagen als Versammlungen deklariert wurden. Der Aufforderung, eine Versammlungsleiterin oder einen Versammlungsleiter zu benennen, wurde zunächst nicht Folge geleistet. Darüber hinaus wurde durch die Polizei eine Aufzugsstrecke verfügt und allen Versammlungsteilnehmern auferlegt, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen sowie untereinander Abstände einzuhalten. Da sich verschiedene Versammlungsteilnehmer nicht an diese Beschränkungen hielten, wurde ein Aufzug in der Gördelingerstraße in Höhe der Neuen Straße gestoppt und nach entsprechenden Identitätsfeststellungen diverse Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Nachdem sich schließlich dort eine Versammlungsleiterin zu erkennen gab, wurde eine weitere Aufzugstrecke kooperiert und der Aufzug fortgesetzt. Die Versammlungsteilnehmenden wurden auf zwei unterschiedlichen Strecken zum Schlossplatz geführt. Gegen 21:00 Uhr endete hier diese Versammlung. Während der Maßnahmen in der Gördelingerstraße bildete sich eine zweite Versammlung im Bereich des Schlossplatzes. In Begleitung der Polizei gingen die Personen über den Steinweg, Wilhelmstraße und Wendenstraße zurück zum Schlossplatz. Im Bereich der Wilhelmstraße kam es durch einzelne Teilnehmer zu Angriffen auf Polizeibeamte. Gegen sie wird nun wegen tätlichen Angriffs gegen Vollstreckungsbeamten ermittelt. Sie müssen mit einem Strafverfahren rechnen und wurden in Gewahrsam genommen. Insgesamt musste die Polizei mehrfach eingreifen, als einzelne Teilnehmende Straftaten begingen. So kam es unter anderem zu Beleidigungen und tätlichen Angriffen auf Vollstreckungsbeamte. Zum Verlauf der Versammlungen sagt Polizeivizepräsident Roger Fladung: "Ich konnte einen besonnenen, abgewogenen Einsatz der Polizei begleiten. Das teilweise unberechenbare Verhalten der Teilnehmenden hat im innerstädtischen Bereich immer wieder ein schnelles Agieren der Einsatzkräfte an wechselnden Orten notwendig gemacht. Das haben sie gut gelöst. Tätliche Angriffe auf Polizeikräfte belegen leider erneut, dass immer wieder gewaltbereite Personen in und im Umfeld dieser Veranstaltungen unterwegs sind. Die klare Kommunikation bei der Aufforderung zur Einhaltung beschränkender Verfügungen hatte leider bei vielen Teilnehmenden wiederum nicht ausgereicht, und die Missachtung hat zur konsequenten Verfolgung der Verstöße geführt. Wir werden durch die weitere beweiskräftige Auswertung von gefertigten Aufzeichnungen sicher noch weitere Verfahren einleiten."
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