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11.05.2019 – 17:27

Polizeipräsidium Karlsruhe

POL-KA: Gemeinsame Pressemitteilung der Stadt Pforzheim und des Polizeipräsidiums Karls-ruhe

Pforzheim (ots)

(PF) Pforzheim - Abschlussmeldung zur Versammlung der Partei "Die Rechte" und Gegendemonstrationen der "Initiative gegen Rechts" sowie des "Antirassistischen Netzwerks" und des Deutschen Gewerkschaftsbundes im Pforzheimer Stadtgebiet

Nach einer Abschlusskundgebung hat sich die Versammlung der Partei "Die Rechte" um 15.40 Uhr ebenso aufgelöst wie die beiden Gegendemonstrationen der "Initiative gegen Rechts" und des Deutschen Gewerkschaftsbundes sowie des "Antirassisti-schen Netzwerks". Der Aufzug der Partei "Die Rechte" umfasste rund 80 Teilnehmer. An den Gegendemonstrationen der "Initiative gegen Rechts" und des Deutschen Gewerkschaftsbundes sowie des "Antirassistischen Netzwerks" nahmen insgesamt bis zu 700 Personen teil.

Im Vorfeld der Versammlungen kam es im Bereich des Hauptbahnhofs zu einem ver-suchten tätlichen Angriff auf einen Polizeibeamten durch eine betrunkene Person, die daraufhin in Gewahrsam genommen wurde. Ein Ermittlungsverfahren wurde eingelei-tet. Nachdem sich im weiteren Verlauf der Aufzug der Partei "Die Rechte" um 13.55 Uhr in Bewegung gesetzt hatte, versuchten um kurz nach 14 Uhr zehn bis zwanzig Gegendemonstranten, von der Bahnhofsstraße kommend bei der Jägerpassage Ab-sperrgitter zu übersteigen. Dies konnten Einsatzkräfte der Polizei jedoch durch den Einsatz von Pfefferspray verhindern. Zudem hatten sich gegen 14.30 Uhr im Bereich der Emma-Jäger-Straße mehrere Gegendemonstranten vermummt. Auch deren Versuch, auf die abgesperrte Aufzugsstrecke zu gelangen, konnte mit polizeilicher Präsenz verhindert werden. Beim Aufzug der Partei "Die Rechte" musste die Stadt Pforzheim als Versammlungsbehörde einschreiten, um das Skandieren einer be-stimmten Äußerung zu unterbinden. Nach Abschluss der Versammlungen reisten die Teilnehmer ohne weitere Zwischenfälle wieder ab.

Beim Europäischen Kinderfest auf dem Pforzheimer Marktplatz zählten die Veran-stalter zu Spitzenzeit etwa zwischen 200 und 300 Besucher in friedlicher Atmosphä-re.

Zufrieden mit dem Verlauf des Versammlungen zeigten sich Pforzheims Oberbür-germeister Peter Boch und Erster Bürgermeister Dirk Büscher: "Wir möchten uns bei allen beteiligten Einsatzkräften, insbesondere bei der Polizei, ausdrücklich für die hervorragende Zusammenarbeit bedanken." Dass dieser Tag größtenteils friedlich verlaufen sei, werteten Boch und Büscher als Bestätigung für die erarbeitete Strate-gie. Oberbürgermeister Boch resümierte darüber hinaus: "Gleichzeitig konnten wir gemeinsam mit der Volksmission auf dem Marktplatz unser Europäisches Kinderfest feiern, bei dem alle Besucherinnen und Besucher Frieden und Völkerverständigung als europäische Werte gelebt haben."

Auch Polizeipräsidentin Caren Denner zog als Einsatzleiterin ein positives Resümee. "Uns ist es gelungen, ein Übergreifen der zum Teil unfriedlichen Versammlungsteil-nehmer zu verhindern. Vor allem aber bin ich darüber erleichtert, dass niemand mei-ner Einsatzkräfte verletzt wurde.

Pressestelle Polizeipräsidium Karlsruhe

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