Polizeipräsidium Neubrandenburg

POL-NB: Fazit zum heutigen Polizeieinsatz anlässlich diverser Versammlungen in Greifswald

Greifswald (ots) - Am heutigen Samstag (10.11.2018) hat die Polizeiinspektion Anklam im Stadtgebiet von Greifswald einen Einsatz mit etwa 400 landeseigenen Kräften durchgeführt, darunter auch Beamte der Bereitschaftspolizei. Anlass waren mehrere angemeldete Versammlungen: Ein Aufzug der AfD mit Kundgebungen zum Thema "Nein zum globalen Migrationspakt!" und fünf Gegenveranstaltungen mit dem Aufzug "Für einen antirassistischen Feminismus" sowie vier Mahnwachen. In der Zeit von 13:00 bis circa 19:30 Uhr kam es daher im gesamten Bereich der Innenstadt (vor allem am Platz der Freiheit, Hansering, Bahnhofstraße, Fleischerstraße und Goethestraße) zu erheblichen Verkehrseinschränkungen und temporären Vollsperrungen.

Etwa 250 Teilnehmer folgten dem Demonstrationszug der AfD. Insgesamt geht die Polizei in der Spitze von bis zu 1200 Personen aus, die an den Gegenveranstaltungen teilgenommen haben. Gegen 18:30 Uhr wurde die Veranstaltung der AfD vom Versammlungsleiter für beendet erklärt. Die Polizei schätzt die Versammlungen als grundsätzlich friedlich ein.

Es kam zu mehreren Provokationen in Richtung der eingesetzten Polizeibeamten. Größere Ausschreitungen gab es nicht. Alle Teilnehmer und Beamten blieben nach aktuellen Erkenntnissen unverletzt. Auf der Wegstrecke des AfD-Demonstrationszuges kam es zu diversen Sitzblockaden durch Gegendemonstranten. Unter anderem befanden sich etwa 15 Personen, auf der Brücke zwischen der Steinbeckerstraße und Stralsunder Straße.

Während des Aufzugs musste die geplante Strecke der AfD aufgrund von Blockaden mehrfach verändert werden. Die Demonstranten mussten einen Umweg über die Johann-Sebastian-Bach-Straße zum Greifswalder Marktplatz antreten, von dort mussten sie auf einer alternativen Strecke zum Ort der Abschlusskundgebung geführt werden. In der Bach-Straße gab es massive Provokationen gegenüber den Einsatzkräften.

In der Fleischerstraße ist es gegen 17 Uhr zu mindestens zwei Sitzblockaden gekommen, während die AfD eine Zwischenkundgebung auf dem Marktplatz hatte.

Etwa 60 Teilnehmer hatten während der Zwischenkundgebung der AfD in der Fleischerstraße/Ecke Wallstraße eine Sitzblockade gebildet. Diese Blockade wurde nach mehrmaliger Androhung von Eingriffsmaßnahmen aufgelöst. Allerdings musste aufgrund dieser Blockade der Demonstrationszug der AfD umgeleitet werden über die Mühlenstraße.

Im Verlauf des frühen Nachmittags wurden am Rande der Versammlungen etwa 15 Plakate mit der Aufschrift "Rassisten haben so einen Bart" im Stadtgebiet von Greifswald festgestellt. Darauf war der AfD-Politiker Ralph Weber abgebildet. Der i-Punkt des Wortes "Rassisten" war dabei so zwischen Nase und Mund des Politikers gesetzt, dass er mutmaßlich den "Hitlerbart" darstellen sollte. Alle festgestellten Plakate wurden durch unsere Beamten dokumentiert und entfernt. Eine strafrechtliche Konsequenz wird geprüft.

Des Weiteren wurden u.a. zwei Gebäude in der Straße Lange Reihe mit Graffiti besprüht. Der Schriftzug "10.11. AfD-Demo stoppen" war an beiden Hauswänden in einer jeweiligen Größe von etwa 80 mal 150 Zentimeter von bisher Unbekannten aufgesprüht worden. Von Amtswegen sind insgesamt 4 Anzeigen wegen Sachbeschädigung in dem Zusammenhang erfolgt.

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Claudia Tupeit
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