Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Entwicklung der Politisch motivierten Kriminalität im Jahr 2018 in Mecklenburg-Vorpommern/ Tendenzen in der politisch motivierten Kriminalität sind Frühwarnsystem für die Sicherheitsbehörden
Ein Dokument
Schwerin (ots)
Die Politisch motivierte Kriminalität in Mecklenburg-Vorpommern war im Jahr 2018 durch folgende wesentliche Eckwerte gekennzeichnet:
- Erneuter Rückgang der Gesamtfallzahlen Politisch motivierte Kriminalität von 1.417 Delikten auf 1.288 Delikte (- 9,1 %)
- Anstieg im Bereich antisemitischer Straftaten
- Deutlicher Rückgang der Gewaltdelikte im Phänomenbereich PMK-rechts um 48,8 % - Sehr hohe Aufklärungsquote bei Gewaltdelikten
- Anstieg von Angriffen auf Parteibüros
Die Bewertung und statistische Einordnung der Straftaten, die der Landespolizei bekannt gewordenen sind, richtet sich nach dem bundeseinheitlichen Definitionssystem. Seit Beginn des Jahres 2017 wird die Politisch motivierte Kriminalität in fünf Phänomenbereichen erfasst. Dazu zählen die PMK-links, PMK-rechts und neu die PMK-ausländische Ideologie sowie PMK-religiöse Ideologie. Kann ein Sachverhalt nicht unter diesen Phänomenbereichen subsumiert werden, so wird er wie bisher im Phänomenbereich PMK-nicht zuzuordnen erfasst.
In diesem Zusammenhang wird nochmals darauf aufmerksam gemacht, dass Aufstellungen und Zählungen, die von Organisationen oder Vereinen zum Beispiel zu rechtsextremistischen Taten nach eigenen Kriterien zusammengestellt werden, nicht mit der PMK-Statistik vergleichbar sind.
Die Eckdaten im Überblick
Fallentwicklung
Im Jahre 2018 wurden insgesamt 1.288 Straftaten im Bereich der Politisch motivierten Kriminalität erfasst. Im Vergleich zum Vorjahr mit insgesamt 1.417 Fällen ist damit ein deutlicher Rückgang um 129 Delikte oder um 9,1 % zu verzeichnen, der sich mit der geringeren Zahl der Straftaten im Phänomenbereich PMK-rechts und PMK-sonstige/nicht zuzuordnen für Mecklenburg-Vorpommern erklären lässt. Der regionale Schwerpunkt liegt im Zuständigkeitsbereich der Kriminalpolizeiinspektion (KPI) Rostock mit 437 Fällen. Ein annähernd gleiches Fallaufkommen wurde in den Zuständigkeitsbereichen der KPI Schwerin mit 358 Fällen und in der KPI Anklam mit 344 Fällen registriert. Deutlich weniger Straftaten wurden mit 149 Fällen in der KPI Neubrandenburg erfasst.
Den Fällen der PMK stehen 108.700 Straftaten der Polizeilichen Kriminalstatistik gegenüber. Der Anteil der politisch motivierten Straftaten liegt damit bei 1,2 Prozent.
"Die Entwicklung zeigt, dass unsere Bemühungen im Kampf gegen politisch motivierte Straftaten greifen", so Innenminister Lorenz Caffier. "Wir haben Dienstanweisungen fortgeschrieben und aktualisiert und die Mitarbeiter der Landespolizei durch entsprechende Aus- und Fortbildungsmaßnahmen weiter sensibilisiert. Außerdem haben wir die gesellschaftlichen Kräfte zur Stärkung eines ganzheitlichen Bekämpfungsansatzes noch stärker miteinbezogen."
Aufklärungsquote
Die polizeiliche Aufklärungsleistung gilt als wichtiger Maßstab für die Bewertung und letztlich den Erfolg der Polizeiarbeit. Im Hinblick auf die vergleichsweise niedrige Aufklärungsquote von 30,8 % im Jahr 2012 war es daher ein wichtiges Ziel, die Aufklärungsquote schrittweise deutlich zu erhöhen. Daher wurden im Rahmen eines landesweit abgestimmten Ansatzes und durch zielgerichtetes Vorgehen konzeptionelle Maßnahmen zur besseren Aufklärung politisch motivierter Straftaten umgesetzt. Mit einer Aufklärungsquote von 49,3 % (2017: 47,2 %) konnte der ansteigende Trend wieder fortgesetzt werden. Das entspricht 635 aufgeklärten Straftaten. Eine Steigerung konnte auch in der Aufklärung der Gewaltdelikte erzielt werden.
Gewaltdelikte
Der Anteil der Gewaltdelikte an allen PMK-Delikten beträgt im Berichtsjahr 2018 7,5 %. Bei diesen Straftaten handelt es sich überwiegend um Körperverletzungsdelikte. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr mit 96 politisch motivierten Gewaltdelikten 16 Fälle weniger als 2017 registriert. Diese Straftaten verteilen sich auf die fünf Phänomenbereiche wie folgt: PMK - rechts 43 (2017: 84) PMK - links 26 (2017: 11) PMK - religiöse Ideologie 3 (2017: 2) PMK - ausländische Ideologie 4 (2017: 1) und PMK - nicht zuzuordnen 20 (2017:14) Gewaltstraftaten.
Mit 81, 3 % (2017: 79,5 %) liegt die Aufklärungsquote in diesem Bereich deutlich über der Aufklärungsquote aller PMK-Straftaten.
Propagandadelikte
Bei über der Hälfte aller registrierten Fälle der politisch motivierten Kriminalität (54,4 %) handelt es sich um Propagandadelikte, die insbesondere durch das Schmieren von Naziparolen oder Hakenkreuzen oder durch Rufen von Parolen und Zeigen von verbotenen Grußformen begangen wurden. Mit 701 Propagandadelikten wurden insgesamt 32 Propagandadelikte weniger als im Jahr 2017 registriert.
Tatverdächtige
Insgesamt konnten im Jahr 2018 813 Tatverdächtige ermittelt werden, wobei der größte Anteil über 21 Jahre alt war. Unter den Tatverdächtigen insgesamt befanden sich 103 (2017: 142) Gewalttäter und 18 (2017: 44) nichtdeutsche Tatverdächtige. Zu 520 dieser Personen lagen bereits polizeiliche Erkenntnisse aus dem Bereich der Politisch motivierten Kriminalität und/oder der Allgemeinkriminalität vor. Damit sind über die Hälfte aller Tatverdächtigen bereits polizeilich bekannt gewesen.
258 Tatverdächtige, also etwa jeder Dritte, zählen zur Altersgruppe der unter 21 Jährigen. Wie schon in den Vorjahren liegt der Anteil dieser Altersgruppe im Bereich der Politisch motivierten Kriminalität damit deutlich höher als im Bereich der Allgemeinkriminalität. Dort betrug er im vergangenen Jahr 21 Prozent.
2 Entwicklung in den Phänomenbereichen
PMK - Rechts
Mit einem Anteil von 70,4 % an allen PMK-Straftaten dominieren, wie in den Vorjahren auch, die Fälle im Phänomenbereich "rechts". Insgesamt wurden 907 (2017:1.027) Straftaten für das Jahr 2018 gemeldet. Damit ist das Fallaufkommen gegenüber dem Vorjahr nochmal deutlich um 120 Fälle bzw. 12 Prozent gesunken.
"Diese Entwicklung ist insbesondere auf die gesunkene Anzahl der Gewaltdelikte und der Propagandadelikte mit Tatmittel Internet in diesem Phänomenbereich zurückzuführen", erklärt Innenminister Caffier.
Von den 907 Straftaten konnten im Phänomenbereich "rechts" 461 Straftaten aufgeklärt und 614 Tatverdächtige, darunter 55 Gewalttäter, ermittelt werden. Die Aufklärungsquote liegt damit insgesamt bei 51 %. Bei den rechten Gewaltdelikten wurden 41 Fälle weniger als im Vorjahr registriert. Den Schwerpunkt bildeten hier mit 42 Straftaten erneut die Körperverletzungsdelikte. Um die Politisch motivierte Kriminalität möglichst differenziert darstellen zu können, wird jede Straftat nach beispielsweise Opferstatus und Motivation des Täters bewertet. Dadurch kann eine Straftat auch in verschiedenen Kategorien berücksichtigt werden und Mehrfachnennungen sind somit möglich.
Die Gewaltdelikte richteten sich bei der Betrachtung der Opfer - in 32 Fällen gegen Asylbewerber, (2017:51) - in 4 Fällen gegen den politischen Gegner (2017:3)
Unter Berücksichtigung der Motivlage handelte es sich in 39 Fällen um Übergriffe mit fremdenfeindlichem Hintergrund.
Die Aufklärungsquote bei den rechten Gewaltdelikten beträgt 86,0 %.
Im Bereich der PMK - rechts muss ein besonderes Augenmerk auf das "fremdenfeindlich" gelegt werden.
Im Jahr 2018 wurden insgesamt 231 (2017:265) fremdenfeindliche Straftaten aufgenommen, von denen alle als extremistisch eingestuft wurden.
Mehr als Zwei Drittel aller Straftaten im Phänomenbereich PMK - rechts sind Propagandastraftaten. Die Anzahl ist gegenüber dem Vorjahr von 702 auf 665 Fälle gesunken. Die Aufklärungsquote beträgt hier 47 %.
Bei den übrigen 199 Straftaten handelte es sich unter anderem um Volksverhetzung, Sachbeschädigung, Beleidigung, Bedrohung sowie um Verstöße gegen das Versammlungsgesetz.
Bei den rechtsextremistischen Musikveranstaltungen ist gegenüber dem Vorjahr ein erneuter Rückgang von 20 auf 18 Veranstaltungen festgestellt worden, gleichzeitig nahmen auch die Teilnehmerzahlen von 2.212 auf 1.400 Personen im vergangenen Jahr deutlich ab.
Innenminister Lorenz Caffier: "Die Anzahl rechter Straftaten ist zwar nunmehr das zweite Jahr in Folge rückläufig, das ist jedoch kein Grund, an der Gefährlichkeit rechtsextremistischer Ideologie Zweifel aufkommen zu lassen. Es ist davon auszugehen, dass auch weiterhin das Hauptagitationsfeld und Hauptaktionsfeld der rechten Szene die Flüchtlingspolitik, der Islamismus, dessen Terrorgefahr und die vermeintlich hohe Kriminalitätsneigung von Geflüchteten sowie der vermeintliche Volkstod der Deutschen darstellen."
PMK - Links
Im Phänomenbereich PMK "links" ist nach einem deutlichen Rückgang im Vorjahr ein Anstieg der registrierten Straftaten in diesem Phänomenbereich um 11,7 % festzustellen. Insgesamt wurden 249 (2017: 223) Straftaten im Phänomenbereich PMK - links erfasst. Der Anstieg um 26 Straftaten begründet sich vor allem durch die höhere Anzahl von Gewaltdelikten. Mit 26 solcher Straftaten hat sich die Zahl der Gewaltdelikte im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt. 31,3 % der Straftaten der PMK-links wurden aufgeklärt, wobei 87 Tatverdächtige, davon 19 Gewalttäter, ermittelt wurden.
Der Anstieg der linken Gewalttaten liegt vorrangig in der offenkundigen Bestrebung des linkensextremistischen Spektrums, offensiver gegen das vermeintlich rechte Klientel vorzugehen. Insbesondere, um nicht noch ein weiteres Ansteigen von Sympathien für den rechts-konservativen Flügel in der Bevölkerung zu riskieren", erklärt Innenminister Caffier.
Den Schwerpunkt bei den Gewaltdelikten bildeten 12 Körperverletzungen und 8 Widerstandsdelikte. Weiterhin wurden drei Raube, ein schwerer Raub, eine Brandstiftung und ein Landfriedensbruch registriert.
Die Taten mit Bezug zu den Themenfeldern "Konfrontation/politische Einstellungen/gegen "rechts" überwogen dabei. Die Aufklärungsquote in diesem Deliktbereich beträgt 69 % (2017: 54,5 %).
Bei den verbleibenden 223 Delikten der PMK - links handelt es sich vor allem um Sachbeschädigungen und Verstöße gegen das Versammlungsgesetz.
Innenminister Caffier: "Im Hinblick auf die Europawahlen im Mai, unter Beteiligung der AfD und der NPD, ist mit einem erhöhten Straftatenaufkommen insbesondere von Wahlstraftaten durch das linksextremistische Spektrum zu rechnen."
PMK - ausländische Ideologie
Dem neu geschaffenen Phänomenbereich der PMK - ausländische Ideologie werden Straftaten zugeordnet, wenn in Würdigung der Umstände der Tat und/oder der Einstellung des Täters Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass eine aus dem Ausland stammende nichtreligiöse Ideologie entscheidend für die Tatbegehung war, insbesondere wenn sie darauf gerichtet ist, Verhältnisse und Entwicklungen im In- und Ausland zu beeinflussen. Gleiches gilt, wenn aus dem Ausland heraus Verhältnisse und Entwicklungen in der Bundesrepublik Deutschland beeinflusst werden sollen. Die Staatsangehörigkeit des Täters ist hierbei unerheblich.
Dem Phänomenbereich der PMK - ausländische Ideologie wurden in Mecklenburg-Vorpommern im Berichtszeitraum des letzten Jahres insgesamt 13 (2017: 4 Straftaten) zugeordnet. Darunter vier Gewaltstraftaten und 2 Propagandadelikte. 12 dieser Straftaten konnten aufgeklärt werden.
Insgesamt konnten im Phänomenbereich der PMK - ausländische Ideologie 14 Tatverdächtige ermittelt werden.
Vier Straftaten der PMK - ausländische Ideologie sind dem Themenfeld "Befreiungsbewegungen/Internationale Solidarität" Unterthema "PKK" und "Bürgerkrieg Türkei" zuzuordnen.
Innenminister Caffier: "Beeinflusst durch die türkische Militäroffensive im nordsyrischen Afrin von Januar bis April 2018 nahm im gesamten Bundesgebiet das Veranstaltungsgeschehen zu und damit auch die im Zusammenhang mit Demonstrationen veranstaltungstypischen Straftaten."
PMK - religiöse Ideologie
Dem ebenfalls neugeschaffenen Phänomenbereich - religiöse Ideologie werden Straftaten zugeordnet, wenn in Würdigung der Umstände der Tat und/oder der Einstellung des Täters Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass eine religiöse Ideologie entscheidend für die Tatbegehung war. Dem Phänomenbereich - religiöse Ideologie wurden insgesamt 6 Straftaten, und damit ebenso viele wie im Vorjahr zugeordnet. Unter den Straftaten waren 3 Gewaltdelikte und ein Propagandadelikt.
Staatsschutzkriminalität - nicht zuzuordnen
Die Anzahl der Fälle, die keinem der vorgenannten Phänomenbereiche zugeordnet werden konnten, sank von 157 Fällen in 2017 auf nunmehr 113 Fälle in 2018. 82 dieser Straftaten wurden aufgeklärt, das entspricht einer Aufklärungsquote von 73 %. Insgesamt wurden 93 Tatverdächtige ermittelt. Dem Phänomenbereich wurden 20 Gewaltdelikte zugeordnet, von denen 17 Fälle aufgeklärt wurden und 26 Propagandadelikte, von denen 24 Fälle aufgeklärt wurden. Bei den nicht zuzuordnenden Gewaltdelikten handelt es sich um sieben durch Reichsbürger verursachte Straftaten. Fünf Straftaten wurden durch ausländische Mitbürger in Form von Körperverletzung und Widerstand begangen.
Angriffe auf Wahl- /Parteibüros
Wurden im Jahr 2016 insgesamt 11 Angriffe auf Wahlkreis-/Parteibüros registriert, kam es 2017 zu einem Anstieg um 20 Fälle auf 31 Straftaten insgesamt. Im Jahr 2018 war mit insgesamt 37 Straftaten ein erneuter Anstieg der Angriffe auf Wahlkreis-/Parteibüros zu registrieren. Drei Fälle ließen sich bei Betrachtung aller Tatumstände keinem politischen Phänomenbereich zuordnen. Weitere 3 Fälle wurden der PMK "Rechts" zugeordnet und 31 Fälle als PMK "Links" erfasst. In einem der gemeldeten Fälle konnte ein Tatverdächtiger ermittelt werden. 28 der 31 Angriffe der PMK "Links" richteten sich gegen die Büros der AfD.
"Es muss festgestellt werden, dass der Anstieg der Straftaten gegen Parteibüros auf die politisch links motivierten Aktivitäten zurückzuführen ist, die sich speziell gegen Einrichtungen der AfD richteten", so Innenminister Lorenz Caffier.
Ein Erklärungsansatz, warum offensichtlich zielgerichtet Büros der AfD ins Visier genommen werden, dürfte sein, dass diese über ungleich mehr Mitglieder, Abgeordnete, Funktionsträger und Büros verfügt, als die NPD selbst zu Zeiten ihrer Präsenz im Landtag M-V. Dies führt dazu, dass die linke Szene sich offensichtlich gezwungen sieht, noch viel mehr und aktiver gegen die Partei und deren Mitglieder vorzugehen.
Antisemitische Straftaten
Die Thematik Antisemitismus stellt insbesondere in der rechtsextremistischen Szene seit jeher eines der bedeutendsten ideologischen Bindeglieder dar. Die Anzahl der antisemitischen Straftaten stieg von 46 im Jahr 2017 auf 56 Fälle im Jahr 2018. Dabei wurden 54 Straftaten im Phänomenbereich "Rechts" registriert. Gemäß Verfahrensregeln zur Erfassung antisemitischer sowie fremdenfeindlicher Straftaten ist zu beachten, dass alle fremdenfeindlichen sowie antisemitischen Straftaten dem Phänomenbereich PMK "Rechts" zuzuordnen sind, wenn keine gegenteiligen Tatsachen zur Tätermotivation vorliegen. Es konnten lediglich zwei Straftaten dem Phänomenbereich "Ausländische Ideologie" zugeordnet werden.
Entgegen der geführten Diskussion über den Einfluss etwaiger antisemitischer Grundhaltungen muslimischer Zuwanderer und deren Einfluss auf die Entwicklung antisemitischer Straftaten gibt es in Mecklenburg-Vorpommern bislang keine konkreten Hinweise auf eine Korrelation zwischen Zuwanderung und Anstieg antisemitischer Straftaten. Die Anzahl der Gewaltdelikte in diesem Bereich ist von 3 im Jahr 2017 auf 1 gesunken.
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