Storys zum Thema Olaf Scholz
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Unionsfraktion drängt Ampel zu dauerhafter Senkung der Mehrwertsteuer für Gastronomie
Osnabrück (ots) - Unionsfraktion drängt Ampel zu dauerhafter Senkung der Mehrwertsteuer für Gastronomie Tourismuspolitische Sprecherin Karliczek: Sonst geht vielen Betrieben die Luft aus - Schnitzelpreise von 25 Euro weder Gästen noch Einheimischen zuzumuten Osnabrück. Die Union im Bundestag drängt die Ampel-Koalition zu einer dauerhaften Senkung der ...
mehrVorschlag der EU-Kommission zur Deregulierung neuer Gentechnik: Bleibt Bundeskanzler Scholz bei seiner kritischen Haltung?
Berlin (ots) - Als Kanzlerkandidat hat sich Olaf Scholz im Juni 2021 eindeutig für eine strikte Regulierung der neuen Gentechnik (NGT) ausgesprochen. In Anbetracht der heutigen Entscheidung der EU-Kommission, die geltenden Vorschriften weitgehend auszusetzen, fordert die Aurelia Stiftung ihn nun auf, seinem ...
mehr"Abenteuer Weltall - komm mit!"- Olaf Scholz besuchte zum "Tag der kleinen Forscher" eine Kita in Potsdam
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Bundeskanzler Olaf Scholz und William Clay Ford Jr. eröffnen das Electric Vehicle Center in Köln - im ersten CO2-neutralen Werk entsteht eine neue Generation Elektroautos
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50. Einsatzjubiläum der DRF Luftrettung / Bundeskanzler Olaf Scholz besucht Christoph 27 und Christoph Nürnberg
mehr Bundeskanzler Olaf Scholz und Ford Executive Chair William Clay Ford Jr. eröffnen das neue Electric Vehicle Center von Ford in Köln
Köln (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz und William Clay Ford Jr., Executive Chair Ford Motor Company, eröffnen am Montag, 12. Juni 2023, gemeinsam das neue Electric Vehicle Center von Ford in Köln. Ford hat das traditionsreiche Werk in Köln-Niehl mit Investitionen von zwei Milliarden US-Dollar in ein ...
mehrScholz drückt bei Heizungsgesetz aufs Tempo - Befassung des Bundestags noch vor der Sommerpause in Aussicht gestellt
Köln. (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Überarbeitung des umstrittenen Gebäude-Energie-Gesetzes noch vor der Sommerpause des Bundestags in Aussicht gestellt. "Alle Beteiligten haben diesen Ehrgeiz", sagte der Kanzler dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). Der Gesetzentwurf, der reine Öl- ...
mehrLuisa Neubauer: Kanzler hat Klimapolitik zu keinem Zeitpunkt zur Chefsache gemacht
Venedig/Bonn (ots) - Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer hat der Bundesregierung und insbesondere dem Bundeskanzler anlässlich des heutigen Erdüberlastungstages für Deutschland zu zögerliches Handeln in der Klimapolitik vorgeworfen. Mit Blick auf die nächste Weltklimakonferenz in den Vereinigten Arabischen Emiraten im Dezember fragte Neubauer im Interview mit dem ...
mehrChef der Münchner Sicherheitskonferenz sieht Deutschland "in Situation militärischer Schwäche"
Halle (ots) - Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, ist der Ansicht, dass Deutschland zurzeit in "einer Situation militärischer Schwäche" dasteht. Dies sagte er der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Freitagausgabe). Einen Grund dafür sieht der ehemalige außen- und ...
mehrstern-Umfrage: Nur ein Viertel der Deutschen hält Christian Lindner für vertrauenswürdig
Hamburg (ots) - FDP-Chef Christian Lindner hat offenbar ein massives Image-Problem. Nur 27 Prozent der Deutschen halten ihn für vertrauenswürdig, wie eine Forsa-Umfrage für den stern ergab. Das ist im Vergleich zu früher im Jahr erhobenen Eigenschaftsprofilen für andere Spitzenpolitiker der schlechteste Wert. Den grünen Vizekanzler Robert Habeck nennen danach 43 ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
"Wir müssen reden" vom rbb: Kanzler soll bei Kindergrundsicherung Position beziehen
Berlin (ots) - Im Streit um die Kindergrundsicherung sieht der Grünen-Vizefraktionschef im Bundestag, Andreas Audretsch, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Verantwortung. "Jetzt ist es auch an der Zeit, dass der Kanzler hier mal Position bezieht und sagt, ob er es ernst meint mit dem Kampf gegen Kinderarmut. ...
mehrVor Asyl-Gipfel von CDU/CSU: Bayerns Innenminister stellt Sozialleistungen für Asylbewerber infrage
Osnabrück (ots) - Vor Asyl-Gipfel von CDU/CSU: Bayerns Innenminister stellt Sozialleistungen für Asylbewerber infrage Herrmann: "Wir müssen ernsthaft darüber nachdenken" Osnabrück. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat vor dem Unions-Flüchtlingsgipfel die Sozialleistungen an Asylbewerber infrage ...
mehrSilberhorn: Scholz muss besser kommunizieren
Berlin (ots) - Zur heutigen Washington-Reise von Bundeskanzler Scholz erklärt der Fachsprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für transatlantische Beziehungen Thomas Silberhorn: "Die USA setzen darauf, dass Deutschland eine Führungsrolle in Europa wahrnimmt. Diese Erwartung hat der Bundeskanzler mit seiner Rede zur Zeitenwende selbst genährt. Der Streit um Panzerlieferungen für die Ukraine hat nun gezeigt, dass ...
mehrHaushaltsausschuss-Vorsitzender Braun hält mehr Geld für Verteidigung für "absolut nötig"
Berlin/Bonn (ots) - Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Bundestag, Helge Braun, fordert mehr Geld für die Verteidigung und eine klare Priorisierung der Ausgaben für die Bundeswehr. Zusätzlich zu den beschlossenen 100 Milliarden Sondervermögen sei dauerhaft mehr Geld für Neuanschaffungen, Personal und Ausbildung nötig. Um dauerhaft eine gute und ...
mehrAfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Tino Chrupalla: Chinas Vorschläge für einen Waffenstillstand sind ein Hoffnungszeichen
Berlin (ots) - Zu den Vorschlägen Chinas zur Beendigung des Krieges in der Ukraine teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Tino Chrupalla, mit: "Die Vorschläge der Atommacht China zur Beendigung des Krieges zwischen Russland und der Ukraine sind ein Hoffnungszeichen und könnten ein erster Schritt auf dem Weg zu einem Waffenstillstand sein. Die ...
mehr"Der Krieg ist unser Krieg"- außenpolitischer Sprecher Jürgen Hardt (CDU) fordert mehr deutsches Engagement im Ukraine-Konflikt
Berlin/Bonn (ots) - Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, fordert von Deutschland mehr Unterstützung für die Ukraine. "Der Krieg ist unser Krieg. Wenn es Putin gelingen würde, die Ukraine einzunehmen, werden wir wenige Tage später die Einnahme von Moldau erleben, wenige Monate ...
mehrFriedrich Merz im stern-Interview: "Mit diesem Kanzler werden Sie emotional nicht warm"
Hamburg (ots) - Oppositionschef nennt sein Verhältnis zu Olaf Scholz "professionell in Ordnung", zeigt sich aber verärgert über dessen jüngste Vorwürfe gegen die Union in der Ukraine-Politik CDU-Chef Friedrich Merz hat sich distanziert über seine Arbeitsbeziehung mit Bundeskanzler Olaf Scholz geäußert. "Es ist professionell in Ordnung", sagte Merz dem stern ...
mehrMalu Dreyer im stern: "Olaf Scholz ist ja kein typischer Mann-Mann"
Hamburg (ots) - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat in einem Gespräch mit dem stern den Kommunikationsstil des Bundeskanzlers Olaf Scholz gegen Kritik verteidigt. "Er hat seine eigene Art, seinen eigenen Humor, seine eigene Art zu sprechen. Er hat seinen eigenen Weg, das wussten alle, die ihn gewählt haben", so Dreyer. Die SPD-Politikerin fügte allerdings hinzu: "Aber ja, Frauen sind ...
mehrDonnerstag, 2. Februar 2023, 18.30 Uhr / PHOENIX LIVE: BÜRGERDIALOG MIT BUNDESKANZLER OLAF SCHOLZ IN MARBURG
Bonn (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz reist am Donnerstag, 2. Februar 2023, nach Marburg, um sich dort den Fragen von 150 Bürgerinnen und Bürgern zu stellen. phoenix überträgt die Diskussion ab 18.30 Uhr live. 90 Minuten lang stellt sich der Kanzler den Fragen der Bürgerinnen und Bürgern, die sich im Vorfeld ...
mehrstern-Umfrage: 46 Prozent der Deutschen denken, dass Friedrich Merz führungsstark ist / Über Olaf Scholz sagen das nur 25 Prozent
Hamburg (ots) - 46 Prozent der Bürger halten den CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden und CDU-Chef Friedrich Merz für führungsstark, 52 Prozent für kompetent. 63 Prozent finden, dass er verständlich redet. Das ergab jetzt eine Forsa-Umfrage für den stern. Als eine Woche zuvor dieselben Eigenschaften für Kanzler Olaf ...
mehrEntscheiden tut not
Frankfurt (ots) - Kanzler Olaf Scholz sollte sich und alle anderen endlich erlösen und sagen, ob er Kampfpanzer Leopard an die Ukraine liefern will oder nicht. Wenn es gute Gründe gibt für beide Entscheidungen, und er weiß, was er will, dann sollte er sein Votum kundtun und das teils beschämende Theater beenden. Dann müsste SPD-Chef Lars Klingbeil nicht mehr die Koalitionspartner von Grünen und FDP dazu ermahnen, nicht quer zu schießen. Die EU-Außenminister:innen ...
mehrSTERN-UMFRAGE: Nur noch ein Viertel der Bürger hält Kanzler Scholz für führungsstark
Hamburg (ots) - Schon im Mai 2022 waren die persönlichen Umfragewerte für Olaf Scholz nicht gut. Nach den jüngsten Debatten um die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine sind sie noch einmal dramatisch eingebrochen. Das zeigt eine aktuelle Forsa-Umfrage für den stern, bei der ein Eigenschaftsprofil des Bundeskanzlers erhoben wurde. Gerade mal 25 Prozent der ...
mehrNach Marder-Entscheidung: Strack-Zimmermann will jetzt auch Kampfpanzer in Ukraine schicken
Osnabrück (ots) - Nach Marder-Entscheidung: Strack-Zimmermann will jetzt auch Kampfpanzer in Ukraine schicken Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), dringt nach der Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz, Schützenpanzer in die Ukraine zu liefern, auch auf deutsche Unterstützung mit Kampfpanzern. Im ...
mehrstern-Umfrage: Zwei Drittel fordern Entlassung von Verteidigungsministerin Lambrecht
Hamburg (ots) - Verteidigungsministerin Christine Lambrecht steht wegen ihrer Amtsführung und ihrer öffentlichen Auftritte schon lange in der Kritik. Nach der missglückten Silvesterbotschaft bei Instagram ist das Urteil der Deutschen nun eindeutig: 64 Prozent sagen, dass Bundeskanzler Olaf Scholz seine Ministerin entlassen sollte. Nur 23 Prozent sind dafür, dass ...
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Vertrauen in alle politischen Institutionen sinkt drastisch: Bundeskanzler und Bundesregierung mit einem Minus von 24 bzw. 22 Prozentpunkten im Vergleich zum Vorjahr
Köln (ots) - Das aktuelle RTL/ntv Trendbarometer zeigt einen drastischen Vertrauenseinbruch zu allen zehn abgefragten politischen Institutionen in Deutschland. Im seit 15 Jahren durchgeführten forsa-Institutionen-Vertrauens-Ranking ist der größte Vertrauensrückgang bei den beiden Institutionen der Exekutive auf ...
mehrMedienfachverlag Oberauer GmbH
4Oliver Schröm und Oliver Hollenstein sind die Wirtschaftsjournalisten des Jahres
mehr"nd.DerTag": Kalt ums Herz - Kommentar zu den vom Bundestag beschlossenen Energiepreisbremsen
Berlin (ots) - Draußen ist es eiskalt und drinnen nur auszuhalten, wenn die Heizung hochgedreht wird. Doch das ist trotz der nun vom Bundestag beschlossenen Energiepreisbremsen ein Armutsrisiko. Denn die Bundesregierung hat zu spät reagiert. Außerdem setzen die von der Koalition festgelegten Bremsen zu weit oben an. Eigentlich sind das die besten Voraussetzungen ...
mehrOlaf Scholz im stern: Schweigen bei Besuch von Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas war ein Fehler
Hamburg (ots) - Kanzler sagt in einem Rückblick auf sein erstes Amtsjahr zur Reaktion auf anti-israelische Äußerungen: "Wäre schön gewesen, es wäre noch bei der PK selbst passiert." Bundeskanzler Olaf Scholz hat sein Schweigen nach anti-israelischen Äußerungen von Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas als ...
mehrRückblick auf erstes Kanzlerjahr im stern: Scholz fand Besuch in der Ukraine "sehr bedrückend" / Ausmaß und Brutalität der russischen Zerstörungen werde er "nie vergessen"
Hamburg (ots) - Der Besuch in der vom russischen Angriffskrieg gezeichneten Ukraine hat bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in seinem ersten Jahr als Bundeskanzler einen besonderen Eindruck hinterlassen. Scholz hatte am 16. Juni 2022 den Ort Irpin in der Nähe von Kiew besucht. "Wie groß die Zerstörungen waren und ...
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